pafl: Liechtenstein unterzeichnet UNO-Korruptionskonvention
(ots)
Vaduz, 11. Dezember (pafl) -
Botschafterin Claudia Fritsche hat am Mittwoch, 10. Dezember 2003, im Namen der liechtensteinischen Regierung das vor kurzem fertiggestellte Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption unterzeichnet. An der dreitägigen Unterzeichnungskonferenz in Mérida (Mexiko) leisteten die Vertreter von über 100 Staaten ihre Unterschrift unter dieses erste globale Übereinkommen zur Bekämpfung der Korruption. Es tritt jedoch erst in Kraft, nachdem 30 Staaten ihre Unterschrift durch Ratifikation bekräftigen. Die Vertragsstaaten des Übereinkommens verpflichten sich einerseits zur innerstaatlichen Umsetzung von Massnahmen zur Verhütung, Bekämpfung und gerichtlichen Verfolgung von Korruption, andererseits zur internationalen Zusammenarbeit in diesen Bereichen. Eines der wichtigsten und innovativsten Elemente ist dabei das im Übereinkommen verankerte Prinzip der Rückführung von im Ausland befindlichen Korruptionsgeldern an die Ursprungsstaaten.
Das Übereinkommen wurde in weniger als drei Jahren unter aktiver Beteiligung Liechtensteins ausgearbeitet. Es belegt die hohe Piorität, welche die Staatengemeinschaft der Korruptionsbekämpfung beimisst. Korruption ist ein globales Problem, das Auswirkungen weit über die unmittelbare kriminelle Handlungen hinaus hat: Korruption behindert die Bemühungen zur Armutsbekämpfung und zur internationalen Entwicklungszusammenarbeit, sie untergräbt demokratische Institutionen und rechtsstaatliche Prinzipien. Aufgrund der Verflechtung der Handels- und Finanzmärkte kann sie jedoch nur von den Staaten gemeinsam wirksam bekämpft werden. Mit der Unterzeichnung des Übereinkommens hat Liechtenstein seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit in diesen Bereichen deutlich zum Ausdruck gebracht.