pafl: Bundesrat Leuenberger zu Besuch in Liechtenstein
(ots)Vaduz, 6. Mai (pafl) Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) weilte am Donnerstag, 6. Mai 2004, zu einem Arbeitsgespräch mit Regierungschef-Stellvertreterin Rita Kieber-Beck in Liechtenstein. Teil des Besuches waren zudem ein Höflichkeitsbesuch bei Regierungschef Otmar Hasler und ein Empfang bei Fürst Hans-Adam II. und Erbprinz Alois. Die Gespräche fanden in freundnachbarschaftlichem Dialog statt und befassten sich mit Themen aus den Bereichen Verkehr und Kommunikation.
Die Schweiz und Liechtenstein pflegen seit vielen Jahren sehr enge Beziehungen. Auch das heutige Arbeitsgespräch fand in einem offenen und konstruktiven Klima statt. Dafür möchte ich mich bei Bundesrat Leuenberger bedanken, erklärte Verkehrs- und Kommunikationsministerin Rita Kieber-Beck.
Bundesrat Leuenberger, der bereits zum zweiten Mal zu Besuch in Liechtenstein weilte, erwiderte diesen Dank und unterstrich das offene und problemlose Verhältnis der Schweiz mit Liechtenstein. Er fügte an, dass er jeweils gerne nach Liechtenstein komme.
Von liechtensteinischer Seite wurden verschiedene Themen aus dem Bereich Kommunikation zur Diskussion gebracht. Einerseits kamen Fragen zur Verbreitung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Radio Liechtenstein auf Schweizer Staatsgebiet zur Sprache, andererseits konnten Frequenzfragen im Bereich des digitalen Rundfunks besprochen werden. Da Liechtenstein und die Schweiz diesbezüglich politischen Konsens fanden, wurde das weitere gemeinsame Vorgehen besprochen.
Ein weiteres Anliegen von liechtensteinischer Seite war die Behebung von Zugangsproblemen schweizerischer Service- und Mehrwertdienst- Nummern vom liechtensteinischen Telefonnetz aus. Seit der Liberalisierung des liechtensteinischen Fernmeldewesens, sind diese Dienste in Liechtenstein teils nur noch erschwert erreichbar. Möglichkeiten zur Lösung dieser Problematik wurden diskutiert und auch seitens Bundesrat Leuenberger der politische Wille bekräftigt, eine befriedigende Lösung zu finden.
Die Schweizer Delegation unter Bundesrat Moritz Leuenberger brachte ihrerseits weitere Themen zur Diskussion. So unter anderem die Anbindung der Ostschweiz an das Hochgeschwindigkeitsnetz im Bahnverkehr sowie die neue Taktfrequenz der Intercity-Züge ab dem SBB-Bahnhof Sargans. Beide Entwicklungen würden auch für Liechtenstein Vorteile mit sich bringen, so Bundesrat Leuenberger. Ein weiteres Thema war die zwischen der Schweiz und der EU vereinbarte Aufhebung der Kontingente im schweizerischen Schwerverkehr für LKW bis 40 Tonnen und die damit zusammenhängende Erhöhung der LSVA.
Im Anschluss an das Arbeitsgespräch mit Regierungschef- Stellvertreterin Kieber-Beck stattete Bundesrat Leuenberger Regierungschef Otmar Hasler einen Höflichkeitsbesuch ab. Am Nachmittag fand auf Schloss Vaduz ein durch Fürst Hans-Adam II. und Erbprinz Alois gegebener Empfang statt.
Kontakt:
Markus Biedermann, lic. oec.
Mitarbeiter der Regierung
Ressorts Verkehr und Kommunikation
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