pafl: Treffen der Europäischen Verkehrsminister
(ots)CEMT Jahresversammlung
Die Konferenz Europäischer Verkehrsminister tagte am 26. und 27. Mai 2004 in Ljubljana, der Hauptstadt von Slowenien. Der CEMT gehören 43 Staaten als Vollmitglieder an, 6 Staaten als assoziierte Mitglieder und ein Land ist Beobachter. Das CEMT-Mitglied Liechtenstein war vertreten durch Regierungschef-Stellvertreterin Rita Kieber-Beck und Botschafter Hubert Büchel, Amtsvorstand Amt für Volkswirtschaft.
Die CEMT sieht ihre Rolle darin, in einem grösseren Europa Unterstützung für die Schaffung eines integrierten Verkehrs- und Transportsystems zu leisten, welches ökonomisch und technisch effizient ist, höchsten Sicherheitsansprüchen und Umweltstandards entspricht und ebenso die soziale Dimension des Verkehrs und Transports berücksichtigt. Im Rahmen dieser Zielsetzung und durch die Zusammenkunft auf Ministerebene soll zudem auf politischer Ebene eine Brücke zwischen der EU und den anderen Ländern des Kontinents hergestellt werden.
Die Jahresversammlung 2004 der CEMT fand ganz im Rahmen der genannten Zielvorgaben statt. Ein wesentliches Thema waren Überlegungen zur Verkehrsinfrastrukturplanung über den europäischen Kontinent hinweg und Ideen hinsichtlich der Festlegung von weiträumigen Transportkorridoren. Ein wichtiger Diskussionspunkt waren Gebühren für die Benutzung der Strasseninfrastruktur. Dazu lieferte Bundesrat Moritz Leuenberger in einem Impulsreferat über die positiven Erfahrungen mit der LSVA den Einstieg. Das aktuelle Problem des Terrorismus und der Sicherheit im Transportsektor stellte einen weiteren Diskussionspunkt dar. Die Breite der von der CEMT abgedeckten Themen zeigte sich an weiteren Traktanden wie der Erhöhung der Sicherheit im Strassenverkehr und Strategien zur Senkung der Zahl der Verkehrstoten. Mit Impulsreferaten und informativen Diskussionsbeiträgen wurde ein guter Überblick über die behandelten Themen gegeben.