pafl: Arbeitsbesuch von Alfred Finz, Staatssekretär für Finanzen der Republik Österreich, in Liechtenstein
(ots)Vaduz, 7. Juli (pafl) Alfred Finz, Staatsekretär für Finanzen der Republik Österreich, weilte am Mittwoch, 7. Juli 2004, in Begleitung seiner Pressesprecherin und einer Mitarbeiterin seines Kabinetts zu einem Arbeitsgespräch in Liechtenstein. Von liechtensteinischer Seite nahmen an diesem Gespräch Regierungschef Otmar Hasler, Botschafterin Maria Kothbauer, verschiedene Fachbeamte sowie die Präsidenten des Banken- und Anlagefondsverbandes und der Treuhändervereinigung teil. Gegenstand des Arbeitsgespräches, welches in betont freundschaftlicher Atmosphäre stattfand, waren Zollfragen sowie verschiedene Finanzmarktthemen. Regierungschef Hasler nutzte das Treffen, um Staatssekretär Finz die aufrichtige Anteilnahme Liechtensteins am Tod von Bundespräsident Thomas Klestil auszusprechen. Mit dem Tod von Bundespräsident Klestil habe Österreich eine anerkannte Persönlichkeit und einen grossen Staatsmann verloren. Klestil habe auch den Kleinstaaten stets viel Respekt entgegengebracht; er sei ein wahrer Freund Liechtensteins gewesen.
Im ersten Teil des Arbeitsgespräches informierte Staatssekretär Finz, dass die Bundesregierung Massnahmen zur Reduktion der Warte- und Abfertigungszeiten am Zoll ergriffen habe; die Personalsituation bei der Zollwache Vorarlberg habe durch die Bereitstellung zusätzlicher personeller Ressourcen entschärft werden können. Als Folge der Personalaufstockung habe sich die durchschnittliche Wartezeit bei der Zollabfertigung bereits merklich verringert. Es sei das Ziel der Bundesregierung, dass die ursprünglich kurze Bearbeitungsdauer wiederum Realität werde. Lange Wartezeiten würden - in einem vernetzten Wirtschaftsraum wie dem Rheintal - auch dem österreichischen Gewerbe schaden.
In einem zweiten Teil wurden verschiedene Finanzmarktthemen zur Sprache gebracht. Angesprochen wurden unter anderem die Themen Basel II, Zinsbesteuerung, EU-Stabilitätspakt, Finanzmarktaufsicht sowie die Steuerreform in Österreich. Besonderen Platz in der Diskussion nahm dabei die neue Basler Eigenkapitalvereinbarung ein. Staatssekretär Finz wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die EU an einem Richtlinienentwurf zur Umsetzung von Basel II arbeite; mit einem Entwurf sei bis zum Ende des Jahres zu rechnen. In Österreich habe eine eingehende Auseinandersetzung mit dem Thema Basel II stattgefunden, da die österreichische Wirtschaft durch eine ausgeprägte KMU-Struktur gekennzeichnet sei. Es solle vermieden werden, dass sich die Konditionen für Kredite an KMUs nachhaltig verschlechtern würden. Von liechtensteinischer Seite wurde darauf hingewiesen, dass das inländische Kreditgeschäft fast ausschliesslich auf die drei grossen Banken entfalle, welche über eine sehr komfortable Eigenmittelausstattung verfügen würden. Dadurch entschärfe sich die "Problematik" Basel II.
Im Zuge des Arbeitsgespräches wurde vereinbart, den gegenseitigen Austausch in Zoll- und Finanzmarktfragen auf dieser Ebene fortzuführen.
Im Anschluss an das Mittagessen wurde Staatssekretär Finz zusammen mit seiner Delegation von Fürst Hans-Adam II. von und zu Liechtenstein auf Schloss Vaduz empfangen. Sodann folgte ein Besuch bei der Liechtensteinischen Landesbank. Abgerundet wurde der Arbeitsbesuch in Liechtenstein durch eine Besichtigung des Kunstmuseums Liechtenstein sowie eine Weindegustation in der fürstlichen Hofkellerei.