pafl: Das Kyoto-Protokoll wird dem Landtag vorgelegt
(ots)
Vaduz, 25. August (pafl) -
Das Klima ändert sich. Weltweit steigen die durchschnittlichen Jahrestemperaturen. Vieles deutet darauf hin, dass die Klimaerwärmung vom Menschen verursacht wird. Diese Erwärmung hat global gravierende Auswirkungen. Zu den vermuteten Folgen gehören die Zunahme von Wetterextremen wie Hitzewellen, Stürme, Starkniederschläge, und damit zusammenhängend die Zunahme von Hochwasser und Erdrutschen, der Anstieg des Meeresspiegels sowie der Rückgang der Gletscher. Die Staatengemeinschaft hat die Klimaänderung als weltweites und die gesamte Menschheit betreffendes Problem erkannt und mit der Klimakonvention und dem Protokoll von Kyoto zwei internationale Instrumente zum Klimaschutz geschaffen.
Liechtenstein liegt inmitten der Alpen. Sowohl die bisherigen Beobachtungen als auch die Modellberechnungen lassen erwarten, dass der Alpenraum von der Klimaänderung überdurchschnittlich stark betroffen ist. Eine wirksame Klimaschutzpolitik ist deshalb im eigenen Interesse Liechtensteins. Die Folgen der Klimaänderung werden aber voraussichtlich die Entwicklungsländer am stärksten treffen, weil ihnen die Mittel für aufwändige Schutzmassnahmen fehlen. Liechtenstein steht damit in der Mitverantwortung und ist zu solidarischem Handeln aufgerufen.
Liechtenstein hat die Klimakonvention bereits 1994 ratifiziert. Das Kyoto-Protokoll wurde 1998 unterzeichnet. Die Regierung unterbreitet nun dem Landtag den Bericht und Antrag zur Ratifizierung des Kyoto- Protokolls. Mit der Ratifizierung trägt Liechtenstein die internationalen Bemühungen zum Klimaschutz mit. Das Land verpflichtet sich damit, im Zeitraum von 2008 bis 2012 den Ausstoss von sechs Treibhausgasen, darunter als wichtigstes das Kohlendioxid, im Vergleich zum Stand von 1990 um 8 Prozent zu senken. Die rechtlichen Grundlagen zur Umsetzung dieses Ziels in Liechtenstein sind vorhanden. Die Reduktion der Emissionen wird dennoch einige Anstrengungen kosten. Insbesondere mit der Energiegesetzgebung, dem vor kurzem der Öffentlichkeit vorgestellten Energiekonzept sowie dem neuen Luftreinhaltegesetz sind jedoch massgebliche Instrumente geschaffen worden, um den Klimaschutz in den nächsten Jahren voranzubringen.
Gleichzeitig hat die Regierung beschlossen, aus Anlass der Ratifizierung und als Akt der internationalen Solidarität ein Klimaschutzprojekt in einem Entwicklungsland mit einem einmaligen Beitrag von 100'000 Franken zu unterstützen.
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