pafl: OSZE-Konferenz "Toleranz und der Kampf gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung"
(ots)
Vaduz, 16. September (pafl) -
Am 13. und 14. September 2004 fand die zweite OSZE-Konferenz zum Thema "Toleranz und Kampf gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung" auf Einladung der belgischen Regierung in Brüssel statt. An der gut besuchten Konferenz war Liechtenstein durch Botschafter Prinz Nikolaus von Liechtenstein sowie Pascal Schafhauser, Zweiter Sekretär bei der Liechtensteinischen Mission in Brüssel, vertreten. Die Beratungen der 55 OSZE-Teilnehmerstaaten in Brüssel folgten auf das in Wien abgehaltene Treffen zum Thema der Intoleranz im Jahre 2003. Die OSZE- Konferenz in Brüssel ist Teil der gemeinsamen und fortgesetzten Bemühungen der OSZE, der Intoleranz durch ein gemeinsames Vorgehen in den OSZE-Teilnehmerstaaten und den OSZE-Institutionen umfassend, nachhaltig und dauerhaft entgegenzuwirken. Nebst der Förderung von Respekt durch Dialog, Erziehung und Medien wurde in Brüssel auch dem Thema der Diskriminierung und Integration von Wanderarbeitnehmern besonderes Augenmerk geschenkt. Im Hinblick auf diese Konferenz haben die OSZE-Teilnehmerstaaten Massnahmen zur Förderung der Toleranz sowie zum Kampf gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung verabschiedet, welche die vor ein paar Monaten bei der OSZE-Konferenz zum Thema Anti-Semitismus in Berlin beschlossenen Massnahmen ergänzen bzw. bestärken.
Die liechtensteinische Regierung hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Massnahmen gegen Rassismus und zur Förderung von Toleranz und Nicht-Diskriminierung ergriffen und umgesetzt. Das UNO- Übereinkommen gegen Rassismus wurde ratifiziert und in die nationale Gesetzgebung in Form der Anti-Rassismusstrafnorm und des Individualbeschwerderechts eingeführt. Das öffentliche rassistische Handeln, die Anstiftung dazu und die Verbreitung von rassistischem Material werden damit unter Strafe gestellt. Infolge der Absichtserklärung an der UNO-Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban, Südafrika, im Jahre 2001 wurde in Liechtenstein eine Arbeitsgruppe für einen nationalen Aktionsplan gegen Rassismus eingesetzt, welche vor allem vorbeugend im Kampf gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit tätig ist. Die Tätigkeit der Arbeitsgruppe konzentriert sich auf die Sensibilisierung der Öffentlichkeit und auf das Erfassen statistischer Daten. Im Rahmen von Vorträgen und Seminaren innerhalb und ausserhalb der liechtensteinischen Landesverwaltung macht die Arbeitsgruppe auf Menschenrechte und Nicht-Diskriminierung aufmerksam und leistet somit auch einen Beitrag zur Integration der ausländischen Bevölkerung in Liechtenstein.