pafl: Steigende Ausgaben für soziale Sicherheit
(ots)Analyse des Sozialstaates zeigt Entwicklung der wesentlichen Kostenfaktoren auf
Liechtenstein verfügt über einen gut ausgebauten Sozialstaat, der einen zentralen Ausgabenposten im Staatshaushalt darstellt. Zwischen 1995 und 2004 sind die staatlichen Beitragsleistungen für die soziale Sicherheit um rund 134 Prozent gestiegen. Eine detaillierte Analyse des Sozialstaates Liechtenstein soll nun die grössten Kostentreiber aufzeigen und Grundlagen für konkrete Massnahmen schaffen.
Mitte dieses Jahres hat die Regierung einen Runden Tisch zum Thema 'Sozialpolitik' durchgeführt. In den Gesprächen mit Wirtschaftsverbänden und Interessenvertretern hat sich gezeigt, dass für das weitere Vorgehen eine detaillierte Analyse des Sozialstaates Liechtenstein erforderlich ist. Als Konsequenz daraus hat die Regierung das Projekt Analyse Sozialstaat Liechtenstein in Angriff genommen. Erste Ergebnisse dieser Analyse liegen nun vor.
26 staatliche Sozialleitungen
Der Sozialstaat Liechtenstein besteht aus einem so genannten 4- Pfeiler-Modell. Die vier Pfeiler, die das Dach des liechtensteinischen Sozialstaates tragen und die soziale Sicherheit gewährleisten, sind erstens die Leistungen für Sozialversicherungen, zweitens der soziale Dienst (Fürsorge), drittens die Präventivmedizin und die Gesundheit sowie viertens weitere Leistungen und Beiträge. Insgesamt besteht der Sozialstaat Liechtenstein dabei aus 26 staatlichen Sozialleistungen. Damit verfügt Liechtenstein im Vergleich mit dem Ausland über einen sehr umfangreichen Sozialstaat mit hohen Pro-Kopf-Leistungen.
Starker Anstieg zwischen 1999 und 2000
Während die staatlichen Beitragsleistungen an die soziale Sicherheit 1995 noch rund 78 Mio. Franken betrugen, stiegen diese im Jahr 2004 auf rund 182 Mio. Franken. Dies entspricht umgerechnet einer Zunahme um 134 Prozent. Seit 1995 sind 10 der insgesamt 26 sozialstaatlichen Beiträge zwischen 100 Prozent und 200 Prozent gestiegen. So beispielsweise mit 168 Prozent die AHV und mit 179 Prozent die IV.
Die grössten Zuwachsraten verzeichneten die Beitragsleistungen zwischen 1999 bis 2000. In diesem Zeitraum stiegen die staatlichen Beiträge um rund 25 Prozent. Insgesamt lagen die jährlichen Zuwachsraten zwischen 3 und 25 Prozent. Zurückzuführen ist dieses Wachstum zu einem wesentlichen Teil auf einen Ausbau des Sozialstaates Liechtenstein in den erwähnten Jahren. Nach wie vor tragen die verschiedenen Massnahmen jener Zeit zu einem kontinuierlichen Ausgabenwachstum bei.
Sozialversicherungen als Kostentreiber
Wie die ersten Resultate der Analyse des Sozialstaates Liechtenstein aufzeigen, stellt der Bereich Sozialversicherungen den grössten Kostentreiber dar. So stiegen die Beiträge in diesem Bereich von 54 Mio. Franken im Jahr 1995 auf 138 Mio. Franken im Jahr 2004. Dies entspricht einem Wachstum von 157 Prozent. Die Beiträge für den sozialen Dienst belaufen sich im Jahr 2004 auf rund 9 Mio. Franken, im Bereich Präventivmedizin und Gesundheit auf 17 Mio. Franken und im Bereich sonstige Beiträge auf 18 Mio. Franken.
5300 Franken Beiträge pro Kopf
Die staatlichen Beitragsleistungen für die soziale Sicherheit belaufen sich in Liechtenstein im Jahr 2004 auf rund 5300 Franken pro Kopf. Im Jahr 1995 lagen diese noch bei 2500 Franken pro Kopf.
Zu den zentralen Kostenträgern gehören dabei mit 53 Mio. Franken die Staatsbeiträge an die Krankenversicherung, mit 36 Mio. Franken die Alters- und Hinterlassenenversicherung, mit 28 Mio. Franken die Invalidenversicherung und mit 16 Mio. Franken die staatliche Unterstützung der Krankenhäuser.
Weitere Kostenelemente sind die Ergänzungsleistungen, die Nicht- Betriebsunfallversicherung, die Stipendien- und Ausbildungshilfen, die Behindertenschulung- und Betreuung, die allgemeine Fürsorge, die Wohnbauförderung sowie die Arbeitslosenversicherung.
Weiteres Vorgehen
Die ersten Ergebnisse der Analyse des Sozialstaates Liechtenstein werden weiter vertieft und um detaillierte Datenanalysen ergänzt. Zudem werden in den nächsten Wochen und Monaten strukturierte Interviews durchgeführt und Erhebungen mit verantwortlichen Amtsstellen und Anstalten durchgeführt. Im Anschluss daran werden der Handlungsbedarf evaluiert und Massnahmen sowie Lösungen zur Verbesserung der Kostenentwicklung und der Optimierung des Sozialstaates Liechtenstein erarbeitet. Dabei wird es im Wesentlichen darum gehen, das 4-Pfeiler-Modell des Sozialstaates den gesellschaftlichen Veränderungen anzupassen und auf künftige Entwicklungen vorzubereiten, um so Liechtensteins hohes Mass an sozialer Sicherheit langfristig aufrecht erhalten zu können.
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