pafl: Finanzausschuss des Deutschen Bundestags in Liechtenstein
(ots)
Vaduz, 7. April (pafl) -
Am 6. und 7. April 2005 besuchte eine sechsköpfige Delegation des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages das Fürstentum Liechtenstein. In weniger als einem Jahr war dies der dritte Besuch eines deutschen Parlamentsausschusses. Im Juni und November 2004 waren bereits der Auswärtige Ausschuss und der Wirtschaftsausschuss in Liechtenstein zu Gast.
Dem deutschen Finanzausschuss gehören derzeit 33 Mitglieder an. Der Arbeitsbereich des Ausschusses deckt sich mit Ausnahme der Haushaltspolitik, für die es einen eigenen Ausschuss gibt, mit der Zuständigkeit des Bundesministeriums der Finanzen. Aufgabe des Finanzausschusses ist es insbesondere Gesetzesentwürfe, Anträge, Berichte, Entschließungen sowie Vorlagen der Europäischen Union aus dem Bereich der Steuerpolitik zu bearbeiten. Hinzu kommen überwiesene Vorlagen aus den Bereichen Geld, Kredit und Kapitalmarkt, die der Finanzausschuss federführend berät.
Nach Luxemburg und der Schweiz war Liechtenstein die dritte Station dieses Informationsbesuches. Unter der Leitung des Abgeordneten Lothar Binding (SPD) umfasste die Delegation vier weitere Ausschussmitglieder: Klaus-Peter Flosbach (CDU/CSU), Gabriele Frechen (SPD), Manfred Kolbe (CDU/CSU) und Simone Violka (SPD). Am Abend des 6. April fand ein Arbeitsessen statt, zu dem Regierungschef-Stellvertreterin Rita Kieber-Beck und Aussenminister Ernst Walch eingeladen hatten und an dem auch Landtagspräsident Klaus Wanger sowie Landtagsvizepräsident Peter Wolff teilnahmen. Ebenso geladen waren die Liechtensteinische Industrie- und Handelkammer (LIHK), der Treuhänderverband, der Bankenverband, der Fondsverband und der Versicherungsverband.
Am 7. April führten die Abgeordneten mit der Regierung und Experten aus der liechtensteinischen Verwaltung Fachgespräche zu folgenden Themen: Zinsbesteuerung, Zusammenarbeit der Finanzaufsichtsbehörden, Rechtshilfe und Liechtensteinisches Steuerrecht. Nach den Gesprächen lud Erbprinz Alois zu einem Empfang auf Schloss Vaduz ein.
Die Delegation wurde von dem deutschen Botschafter für Liechtenstein und die Schweiz, Frank Elbe, sowie vom liechtensteinischen Botschafter in Berlin, Josef Wolf, begleitet.