pafl: Regierungschef Otmar Hasler und Aussenministerin Rita Kieber-Beck am 3. Gipfeltreffen des Europarats in Warschau
(ots)
Vaduz, 17. Mai (pafl) -
Am 16. bis 17. Mai 2005 fand in Warschau das 3. Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Europaratsmitglieder statt. Liechtenstein wurde durch Regierungschef Otmar Hasler und Aussenministerin Rita Kieber-Beck an dieser Konferenz vertreten. Weitere Delegationsmitglieder waren Botschafter Roland Marxer, Botschafter Daniel Ospelt, Andrea Hoch, diplomatische Mitarbeiterin und Kerstin Appel, Mitarbeiterin der Regierung.
Die Wahl des Konferenzortes ergab sich aufgrund des Vorsitzes Polens im Ministerkomitee des Europarates, war aber gleichzeitig symbolträchtig für die Geschichte Europas und das Ende des 2. Weltkrieges vor 60 Jahren.
Der Gipfel befasste sich inhaltlich mit den neuen Herausforderungen Europas und konkret der zukünftigen Rolle des Europarates. Mit der Verabschiedung der "Warschau Deklaration" und eines Aktionsplans wird die Konzentration auf die Kernaufgaben des Europarates, Förderung der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, bekräftigt. Auch wurde die verstärkte Zusammenarbeit und Koordination zwischen dem Europarat und anderen europäischen Institutionen wie der Europäischen Union und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beschlossen. Diese Gedanken wurden auch in der Ansprache von Regierungschef Otmar Hasler hervorgehoben. Gleichzeitig wies er auf die Notwendigkeit von umfassenden Reformen, insbesondere des Europaeischen Gerichtshofs für Menschenrechte hin. Des Weiteren traf der Regierungschef mit den schweizerischen und österreichischen Bundespräsidenten Samuel Schmid und Heinz Fischer zusammen.
Auch Regierungsrätin Kieber-Beck nutzte den Europaratsgipfel dazu, bilaterale Kontakte zu knüpfen. So traf die Ministerin mit dem Generalsekretär des Europarates, Terry Davis, und dem Präsidenten des Europaeischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Luzius Wildhaber, zusammen. Weitere Gespräche führte sie mit dem Aussenminister von Slowenien und gleichzeitig OSZE-Vorsitzenden, Dimitrji Rupel, und thematisierte mit dem irischen Aussenminister Dermot Ahern die Reform der Vereinten Nationen. Regierungsrätin Kieber-Beck benutzte ferner die Gelegenheit zu einem Gedankenaustausch mit ihren isländischen, luxemburgischen, andorranischen und maltesischen Amtskollegen.