pafl: Gegen Folter und unmenschliche Behandlung
(ots)
Vaduz, 24. Juni (pafl) -
Aus Anlass des Internationalen Tages zum Gedenken an die Opfer von Folter am 26. Juni unterzeichnete der Ständige Vertreter Liechtensteins bei der UNO in New York, Botschafter Christian Wenaweser, im Auftrag der Regierung das Fakultativprotokoll vom 18. Dezember 2002 zum Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe. Mit dem Protokoll wird ein System regelmässiger Besuche von unabhängigen internationalen und nationalen Stellen eingerichtet, um Folter und unmenschliche Behandlung zu verhindern. Die Besuche gelten allen Orten, an denen Personen die Freiheit entzogen ist, d.h. neben Gefängnissen und anderen Haftanstalten auch geschlossenen psychiatrischen Kliniken.
Liechtenstein hat bereits zwei internationale Übereinkommen zur Folterprävention und -bekämpfung ratifiziert. Das eine Übereinkommen wurde im Rahmen des Europarats erarbeitet, das andere durch die Vereinten Nationen. Mit dem Protokoll wird das UNO-Übereinkommen ergänzt, indem es die Prävention gegen Fälle von Folter verstärkt. Der präventive Ansatz, den bereits die Europaratskonvention verfolgt, wird so auch ausserhalb Europas angewandt.
Liechtenstein hat sich wiederholt für die Stärkung des Folterverbots ausgesprochen und sich auch um für die Verabschiedung des Fakultativprotokolls eingesetzt. Das Protokoll wurde im Dezember 2002 vom Dritten Hauptausschuss der Generalversammlung verabschiedet, als Botschafter Christian Wenaweser den Vorsitz über dieses Gremium innehatte.. Liechtenstein leistet auch regelmässig freiwillige Beiträge an den UNO-Fonds für Folteropfer, über den die körperliche, psychische und gesellschaftliche Rehabilitation von Folteropfern finanziert wird. Trotz dem seit langen Jahren weltweit etablierten Folterverbot ist Folter weiterhin eine der schwerwiegendsten und weitverbreiteten Menschenrechtsverletzungen. Auch in westlichen Ländern hat im Rahmen der Terrorismusbekämpfung eine Diskussion über das Folterverbot eingesetzt, welche zu dessen Aufweichung führen könnte. Eine unmissverständliche Bekräftigung des bedingungslosen Folterverbots am Tag gegen die Folter ist daher von besonderer Bedeutung.