pafl: Package Meeting mit der EFTA-Überwachungsbehörde
(ots)
Vaduz, 29. März (pafl) -
Wie in den vergangenen Jahren fand auch dieses Jahr ein so genanntes Package Meeting mit der EFTA- Überwachungsbehörde (ESA) in Vaduz statt. Im Rahmen dieses zweitätigen Treffens fand ein Arbeitsgespräch mit Regierungschef Otmar Hasler und ein Besuch bei Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein statt. Die EFTA-Überwachungsbehörde, die Stabsstelle EWR und die EWR-Spezialisten der Landesverwaltung erörterten die offenen Umsetzungsarbeiten und aktuellen Vertragsverletzungsverfahren im Rahmen des EWR-Abkommen. Unter den Teilnehmern befanden sich neben dem liechtensteinischen College Member, Kurt Jäger, auch der neue Präsident der ESA, Björn T. Grydeland, der isländische College Vertreter Kristjan Andri Stefansson sowie 22 ESA Mitarbeiter.
Liechtenstein ist es auch im vergangen Jahr wieder gelungen, einerseits die Interessen Liechtensteins im EWR-Kontext durchzusetzen und zu wahren und andererseits seine Verpflichtungen, resultierend aus dem EWR-Abkommen gut zu erfüllen, was auch die Umsetzungsquote von 97.9 Prozent dokumentiert.
Aufgrund der Tatsache, dass Liechtenstein im Rahmen seiner Verpflichtung zur Umsetzung von EWR-Vorschriften immer auch versucht, seine nationalen Interessen und Anliegen einzubringen und durchzusetzen, können Interpretationsunterschiede mit der EFTA- Überwachungsbehörde, welche das Kontroll- und Überwachungsorgan des EWR-Abkommens ist, resultieren. Stellt die ESA fest, dass Umsetzungsmassnahmen nicht richtlinienkonform sind, leitet sie Vertragsverletzungsverfahren ein. Diese Vertragsverletzungsverfahren sind dann wiederum Gegenstand des jährlichen Package Meetings.
Weitergehende Informationen zur EFTA-Überwachungsbehörde allgemein sind im Internet unter www.efta.int abrufbar.