pafl: Regierungschef-Stellvertreter Klaus Tschütscher an der Jahrestagung der Europabank in London
(ots)
Vaduz, 22. Mai (pafl) -
Regierungschef-Stellvertreter Klaus Tschütscher nahm als Gouverneur Liechtensteins an der Jahrestagung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) vom 21./22. Mai 2006 in London teil. Er wurde begleitet von Roland Marxer, Leiter des Amtes für Auswärtige Angelegenheiten, welcher Stellvertretender Gouverneur bei der Bank ist.
Liechtenstein gehört zu den Gründungsmitgliedern der Bank, welche 1991 errichtet wurde, um den Staaten Osteuropas bei ihrem Übergang zu Demokratie und Marktwirtschaft finanzielle Unterstützung in Form von Investitionen zu leisten. Liechtenstein hatte sich am Kapital der Bank, das sich vorerst auf 10 Milliarden Euro belief und im Jahr 1997 auf 20 Milliarden Euro verdoppelt wurde, mit einer Garantieverpflichtung von insgesamt 5.2 Millionen Euro beteiligt, was einem Anteil am Bankkapital von 0.2 Prozent entspricht. Der Landtag hatte diese Beteiligung jeweils über eine Kreditzusage bewilligt. Die Anteile, die von Liechtenstein einzuzahlen sind, werden von der Bank jährlich abgerufen und sind im jeweiligen Landesvoranschlag unter einem Investitionskonto enthalten. Der kleinere Teil des liechtensteinischen Anteils erfolgt über eine Bareinzahlung, der grössere Teil ist im Rahmen einer Garantieverpflichtung für den Eventualfall in Reserve zu halten.
Die EBWE hat 60 Staaten sowie die Europäische Gemeinschaft und die Europäische Investitionsbank als Mitglieder. Liechtenstein gehört zu der Ländergruppe, in welcher die Schweiz den Vorsitz inne hat und einen Direktor bei der Bank stellt. Die Ländergruppe umfasst als Geberländer die Schweiz, die Türkei und Liechtenstein und als Empfängerländer Usbekistan, Kirgisische Republik, Aserbaidschan, Turkmenistan sowie Serbien und Montenegro. Auf Einladung der Schweizer Delegation fand im Vorfeld der Gouverneurstagung ein Treffen dieser Ländergruppe statt, an welchem auch die liechtensteinische Delegation teilnahm. Klaus Tschütscher folgte auch der Einladung der Behörden der City of London zu einem für die Gouverneure gegebenen Dinner im Mansion House. Die verschiedenen Anlässe im Rahmen der Tagung gaben ihm die Gelegenheit zu Gesprächen und Kontakten mit Vertretern anderer Staaten.
Die Tagung der Gouverneure wurde am 22. Mai 2006 abgehalten. Klaus Tschütscher nahm in seinem Statement insbesondere Bezug auf die Aktivitäten der Bank im vergangenen Jahr 2005, wie sie vom Präsidenten der Bank, Jacqüs Lemierre, in seinem ausführlichen Rechenschaftsbericht dargestellt worden sind, und würdigte die Geschäftstätigkeit der Bank sehr positiv.
Nach 15 Jahren der Transformation funktioniert das Modell der Investitionstätigkeit zugunsten einer robusten Entwicklung des Privatsektors in einem Umfeld der praktizierten Demokratie gut. Jetzt besteht die Herausforderung der Bank darin, weitere innovative Ansätze zu entwickeln, um der Entwicklung in jedem einzelnen der 27 Einsatzländer gerecht zu werden.
Durch Investitionen und den regelmässigen Dialog mit Regierungen unterstützt die Bank wirtschaftliche und demokratische Reformen. Sie arbeitet eng mit den nationalen und regionalen Behörden zusammen, um solide rechtliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die Unternehmensführung zu verbessern und Fortschritte bei der demokratischen Reformtätigkeit zu fördern. Die Investitionen erreichten im Jahr 2005 eine Rekordhöhe. Es wurden 4.3 Milliarden Euro in 151 Projekte investiert. Über ein Drittel der Investitionen entfiel auf Finanzinstitute zur Unterstützung lokaler Firmen, ein Fünftel der Investitionen förderte Entwicklungen der Infrastruktur (darunter Kommunal- und Transportprojekte), 205 Millionen Euro galten der Finanzierung zur Erhöhung der Energieeffizienz in allen Sektoren.
Investitionen der Bank in sowohl grosse wie auch in kleine Unternehmen kommen allen Bevölkerungsschichten zugute. Es fand eine verstärkte Konzentration der Aktivitäten zugunsten der ärmsten Länder statt, was auch dazu führte, dass vor allem kleinere Projekte anstelle von Grossprojekten gefördert wurden und in Zukunft noch vermehrt gefördert werden sollen.
Jedes Projekt der Bank soll den begünstigten Ländern helfen, sich auf eine Zukunft zuzubewegen, die in sich nachhaltig ist. Die EBWE widmet den umweltbezogenen und sozialen Auswirkungen ihrer Projekte besondere Aufmerksamkeit und berücksichtigt lokale Belange.