pafl: Brainstorming zu UNO-Reformbemühungen in Liechtenstein
(ots)
Vaduz, 12. Juli (pafl) -
Vom 14. bis 16. Juli findet in
Triesenberg ein Arbeitstreffen zur Reform der Überwachungsausschüsse
der UNO- Menschenrechtskonventionen ("Malbun II") statt. Nachdem
bereits im Jahr 2003 eine sehr erfolgreiche Konferenz zu diesem
Thema in Liechtenstein durchgeführt wurde, ist das Fürstentum nun
Gastgeber des Folgetreffens "Malbun II".Das Treffen soll den rund 70 teilnehmenden Expertinnen und Experten sowie Ländervertreterinnen und -vertretern aus aller Welt Gelegenheit bieten, sich detailliert über die Möglichkeiten zur Reform der Ausschüsse im Bereich der Menschenrechte auszutauschen. Bei den Ausschüssen handelt es sich um mit unabhängigen Expertinnen und Experten besetzte Gremien, deren Aufgabe in der Überwachung der Umsetzung der sieben wichtigsten internationalen UNO-Abkommen im Menschenrechtsbereich besteht. Die Reform soll vor allem die Effizienz der Ausschüsse steigern und die Berichterstattungspflichten der Vertragsstaaten vereinfachen.
Die Diskussion über die Umgestaltung der Überwachungsausschüsse im Bereich der Menschenrechte ist auch im grösseren Zusammenhang des laufenden UNO-Reformprozesses zu sehen. Den wichtigsten Schritt in Bezug auf den Schutz der Menschenrechte stellt die Schaffung des neuen Menschenrechtsrats dar, dessen erste Session vor zwei Wochen in Genf zu Ende ging.
Besondere Bedeutung erhält das "Malbun II"-Treffen zusätzlich durch die persönliche Teilnahme der UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Louise Arbour. Es ist das erste Mal, dass eine Trägerin dieses Amtes Liechtenstein besucht.
Die Hochkommissarin für Menschenrechte hat den Rang einer Unter- Generalsekretärin der Vereinten Nationen und leitet das Büro des Hochkommissariats für Menschenrechte in Genf (OHCHR). Das Büro wurde im Dezember 1993 durch die UNO-Generalversammlung geschaffen und verfügt über ein umfassendes Mandat zur Förderung und zum Schutz aller Menschenrechte. Neben dem Hauptsitz in Genf unterhält das Büro zahlreiche "Feldpräsenzen" in diversen Ländern weltweit.
Im Juli 2004 wurde die kanadische Juristin Louise Arbour zur Hochkommissarin ernannt. Vor ihrer Ernennung bekleidete Arbour unter anderem das Amt der Chefanklägerin der UNO-Sondertribunale für Ex- Jugoslawien und Ruanda (1996-1999) und war Richterin am Obersten Gerichtshof von Kanada (1999-2004).
Am Rande der Konferenz wird Hochkommissarin Arbour Regierungschef Otmar Hasler einen Höflichkeitsbesuch abstatten und sich mit Regierungsrätin Rita Kieber-Beck und hochrangigen Beamten der Landesverwaltung zu einem Arbeitsgespräch treffen.
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