pafl: Informelles EFTA-Ministertreffen vom 1. Dezember 2006 in Genf
(ots)
Vaduz, 1. Dezember (pafl) -
Am 1. Dezember 2006 fand in Genf ein informelles EFTA-Ministertreffen unter dem Vorsitz von Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements, statt. Liechtenstein war an diesem Treffen durch Regierungsrätin Rita Kieber-Beck vertreten.
Die EFTA-MinisterInnen der Schweiz, Islands, Norwegens und Liechtensteins trafen auch mit dem indischen Handels- und Industrieminister Kamal Nath zusammen, mit welchem eine Erklärung zur Schaffung einer gemeinsamen Studiengruppe unterzeichnet wurde. Diese Studiengruppe soll eine Machbarkeitsstudie erarbeiten, welche zu Verhandlungen über ein umfassendes Wirtschaftsabkommen führten könnte. Regierungsrätin Kieber-Beck hob hervor, dass natürlich auch liechtensteinische Unternehmen von einem Freihandelsabkommen EFTA- Indien enorm profitieren würden. Bisher sei der Marktzugang in Indien, vor allem aufgrund hoher Importzölle, noch sehr schwierig.
Die MinisterInnen begrüssten das Inkrafttreten des Freihandelsabkommens EFTA-Korea am 1. September 2006 sowie des Freihandelsabkommens EFTA-Libanon am 1. Januar 2007. Auch das Freihandelsabkommen mit den SACU-Staaten (Botswana, Lesotho, Namibia, Südafrika und Swasiland) wird in Kürze in Kraft treten. Im Weiteren zeigten sich die MinisterInnen sehr erfreut über die Finalisierung der Freihandelsverhandlungen mit Ägypten. Die Unterzeichnung des Abkommens in den nächsten Monaten stellt einen weiteren Meilenstein in der Schaffung einer euro-mediterranen Freihandelszone dar.
Auch in anderen für liechtensteinische Industrie- und Dienstleistungsbetriebe wichtigen Märkten bewegt sich etwas: So konnten im November die Freihandelsverhandlungen mit Kanada wieder aufgenommen werden. Zudem wurden mit dem Golfkooperationsrat (Bahrain, Kuwait, Oman, Katar, Saudi Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate) gute Fortschritte in den Freihandelsverhandlungen erzielt. Regierungsrätin Rita Kieber-Beck erwähnte, dass gerade diese Region, welche riesige Wachstumsaussichten bietet, für viele liechtensteinische Unternehmen von Bedeutung sei und sie hoffe, dass die Verhandlungen im nächsten Jahr abgeschlossen werden können.
Positive Signale gibt es auch zu Indonesien: Die gemeinsame Studiengruppe zur Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie über ein umfassendes Handelsabkommen EFTA-Indonesien erzielte gute Fortschritte, so dass Freihandelsverhandlungen voraussichtlich bald lanciert werden können. Im Weiteren unterstrichen die MinisterInnen ihr Interesse und ihre Bemühungen zur Schaffung von Freihandel mit China und Japan Staaten, welche in allen EFTA-Staaten Priorität haben. Die MinisterInnen sind an Freihandelsverhandlungen mit Russland und der Ukraine interessiert, sobald diese beiden Staaten der Welthandelsorganisation (WTO) beigetreten sind.
Hinsichtlich der laufenden Welthandelsliberalisierungsrunde (Doha- Runde), zeigten sich die MinisterInnen über die Wiederaufnahme der Arbeit in den einzelnen Verhandlungsgremien erfreut. Alle EFTA- Staaten fühlen sich der WTO und dem erfolgreichen Abschluss der Doha- Runde verpflichtet. Die Verhandlungen von EFTA-Freihandelsabkommen basieren auf dem multilateralen Handelssystem der WTO und unterstützen die weiteren Liberalisierungsbemühungen auf weltweiter Ebene in komplementärer Weise.
Die EFTA-MinisterInnen trafen ebenfalls mit den EFTA-Parlamentariern und Parlamentarierinnen zusammen. Liechtenstein war durch Franz Heeb, derzeitiger Vorsitzender des EWR-/EFTA- Parlamentarierausschusses, und Henrik Caduff vertreten.