pafl: Jahresbericht der Arbeitsgruppe gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit
(ots)
Vaduz, 14. Februar (pafl) -
In ihrer Sitzung vom 13. Februar 2007 hat die Regierung den Jahresbericht 2006 der Arbeitsgruppe gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit (AG R) zur Kenntnis genommen. Die im Juni 2002 eingesetzte Arbeitsgruppe mit dem Mandat, einen nationalen Aktionsplan gegen Rassismus in Liechtenstein zu erarbeiten und umzusetzen und Massnahmen gegen Antisemitismus zu koordinieren, hat im Berichtsjahr verschiedene Aktivitäten in den Bereichen Sensibilisierung und Förderung der Integration von ausländischen Personen in Liechtenstein durchgeführt. Insbesondere die Plakatkampagne "Ohne Ausgrenzung", welche am 21. März 2006 anlässlich des internationalen Tags gegen Rassismus lanciert wurde, stiess in der Bevölkerung auf erhebliche Resonanz.
Das Mandat der Arbeitsgruppe endet im Juni 2007 und soll nicht erneuert werden. Das Engagement der Arbeitsgruppe, die sich in den letzten Jahren zunehmend für die Integration von Ausländerinnen und Ausländer in Liechtenstein konzentriert hat, wird künftig von der Stabsstelle für Chancengleichheit weitergeführt. Da mit der Stabsstelle für Chancengleichheit eine Fachstelle geschaffen worden ist, welche sich professionell mit diesem Thema befasst, ist das weitere integrationsfördernde Bemühen gesichert.
Rassendiskriminierung wie auch ihre spezifischen Ausdrucksformen -
insbesondere Rechtsradikalismus und Antisemitismus laufen dem Konzept der Chancengleichheit zuwider. Eine entsprechende Gegenstrategie soll daher ebenfalls von der Kommission und der Stabsstelle für Chancengleichheit bestimmt werden. Dies ist durch ihre ämterübergreifende Zusammensetzung am besten in der Lage, alle Aspekte dieser Phänomene zu überblicken und einen koordinierten Ansatz zu deren Bekämpfung zu wählen. Der Koordinationsauftrag, welcher die Arbeitsgruppe gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit von der Regierung im Zusammenhang mit den Schlussfolgerungen der Unabhängigen Historikerkommission zur Rolle Liechtensteins im Zweiten Weltkrieg erhielt, ist zu Ende geführt worden. Die weitere Beobachtung und Dokumentierung des Phänomens wie auch der anderen im Zusammenhang mit Rassendiskriminierung auftretenden Phänomene - fällt jedoch ohnehin in den Tätigkeitsbereich der Kommission und Stabsstelle für Chancengleichheit.
Angesichts der besorgniserregenden Tendenz zu stärkerer Ideologisierung und internationaler Vernetzung rechtsradikaler Jugendlicher oder junger Erwachsener hat die Regierung schliesslich beschlossen, die Gewaltschutzkommission mit der Erarbeitung einer konkreten Strategie gegen Rechtsextremismus in Liechtenstein zu beauftragen. Dies mit dem Ziel, die Szene möglichst klein zu halten und die Ideologisierung von Jugendlichen, welche der Szene nahe stehen, zu verhindern.
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Alicia Längle
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