pafl: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Österreich und Liechtenstein funktioniert hervorragend
(ots)
Vaduz, 2. Mai (pafl) -
Regierungsrat Martin Meyer und der österreichische Innenminister Günther Platter diskutierten im Rahmen eines Arbeitsgespräches in Wien die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und aktuelle Problemstellungen zwischen den beiden Nachbarländern. Martin Meyer: "Der Informationsfluss läuft hervorragend. Das Arbeitsgespräch hat die Erwartungen voll erfüllt."
Im Mittelpunkt des ausführlichen Arbeitsgespräches in der Wiener Herrengasse standen die Themenbereiche Bilaterale Zusammenarbeit, Informationsaustausch zu den beiden Sportgrossveranstaltungen Weltgymnaestrada und EURO `08 sowie die aktuellen Erfahrungswerte zu den verschiedenen Integrationsprogrammen.
Internationale Vorbildfunktion
Innenminister Günther Platter zeigte sich über die konstruktive Zusammenarbeit zwischen dem Fürstentum Liechtenstein und Österreich sehr erfreut. "Die grenzüberschreitende Kooperation zwischen den beiden Ländern hat fast schon fast internationale Vorbildfunktion. Die besondere Lage von Liechtenstein im Dreiländereck und die Tatsache, dass Kriminalität keine Grenzen kennt, sind wichtige Brückenpfeiler für eine hervorragende Zusammenarbeit mit dem Fürstentum Liechtenstein. Es ist wichtig, wenn wir uns entsprechend aktuell austauschen und evtl. Problembereiche laufend diskutieren und möglichst schnell klären."
Gemeinsame Streifen bei Grossereignissen
Regierungsrat Martin Meyer stimmte mit Innenminister Platter wichtige Eckpunkte in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ab. Speziell im Fokus auf die kommende Weltgymaestrada in Vorarlberg wird eine enge Kooperation zwischen den beiden Ländern stattfinden. "Wir werden im Juli während der Weltgymnaestrada jeden Tag mehrere gemeinsame Streifen einsetzen, die abwechslungsweise in Liechtenstein und in Vorarlberg tätig sein werden. Eine ähnliche Vorgangsweise wird es dann auch beim Staatsfeiertag am 15. August in Vaduz geben."
Die beiden Minister diskutierten im Rahmen ihres Gespräches auch ausführlich die genauen Formalitäten beim Grenzübertritt bzw. bei den Grenzkontrollen.
Temporäre Grenzkontrollen während der EURO`08
Günther Platter betonte im Gespräch mit Martin Meyer, dass sowohl die Polizei in Liechtenstein als auch in Österreich "hervorragend arbeitet". Während der EURO `08 soll ein Internationaler Datenaustausch die Einreise von gewaltbereiten Fangruppen nach Österreich unterbinden. "Ich bin auch ganz klar der Meinung, dass temporäre Grenzkontrollen während der Europameisterschaft durchgeführt werden sollen," bekräftigte der österreichische Innenminister. Regierungsrat Martin Meyer: "Die Fussball-EM ist zwar auf dem Kalender noch relativ weit entfernt; die Vorbereitungen laufen aber speziell im Sicherheitsbereich bereits seit Monaten auf Hochtouren. Österreich bindet die Regierung in Liechtenstein laufend in die aktuellen Verhandlungsergebnisse ein."
Weitere Traktantenpunkte im bilateralen Arbeitsgespräch waren die aktuellen Entwicklungen in Sachen Schengen/Dublin Beitritt Liechtensteins beziehungsweise auch die Abstimmung verschiedener Integrationsprogramme und die damit gemachten Erfahrungen.
Treffen in Vaduz folgt
Regierungsrat Martin Meyer und Innenminister Günther Platter vereinbarten für den kommenden Herbst einen weiteren gemeinsamen Gesprächstermin in Liechtenstein. Bei diesem Treffen soll dann unter anderem auch eine gemeinsame Absichtserklärung zur EUR0`08 unterzeichnet werden.
Regierungsrat Martin Meyer wird in den kommenden Tagen in Wien auch noch ausführliche Arbeitsgespräche mit Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky und Verkehrsminister Werner Faymann führen.
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