pafl: Ausgezeichnete Beurteilung der Gemeindeautonomie in Liechtenstein
(ots)
Vaduz, 31. Mai (pafl) -
Regierungsrat Martin Meyer nahm beim Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas in Strassburg zum Bericht des Kongresses über die Gemeindeautonomie in Liechtenstein ausführlich Stellung. "Es freut uns ausserordentlich, dass Liechtenstein ein so gutes Zeugnis ausgestellt worden ist." Ebenfalls in Strassburg waren die liechtensteinischen Mitglieder des Kongresses, die Vorsteher Donath Oehri und Norman Wohlwend, Botschafter Daniel Ospelt sowie die Vize-Vorsteherinnen Alice Hagen-Ospelt und Monika Stahl-Kerber anwesend.
In seinem Bericht anlässlich des ersten Besuches in Liechtenstein, der vom 3. bis 4. November 2005 stattfand, kam der Kongress zum Schluss, dass Liechtenstein die Bestimmungen der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverantwortung vollumfänglich erfülle. Ferner sei die Situation der liechtensteinischen Gemeinden in vielerlei Hinsicht bemerkenswert und zu beneiden.
Empfehlungen im Sozialbereich und bei der Orts- und Raumplanung umgesetzt
In seiner Ansprache bedankte sich Regierungsrat Meyer für diese ausgezeichnete Beurteilung und insbesondere für die sehr differenzierte Analyse der Delegation, welche die Kleinheit und spezifische Struktur des Landes angemessen berücksichtigt hatte. Weiter ging er auf verschiedene Gesetzesanpassungen ein, die zwischenzeitlich eingeleitet oder bereits verabschiedet worden sind. Sowohl im Sozialbereich als auch bei der Orts- und Raumplanung konnten verschiedene Empfehlungen des Kongresses bereits umgesetzt werden.
Treffen mit zentralen Organen des Europarats
Neben dem Dialog mit dem Kongress der Gemeinden und Regionen Europas nahm Regierungsrat Meyer die Gelegenheit wahr, auch den anderen zentralen Organen des Europarats einen Besuch abzustatten. So traf er sich zu Gesprächen mit Terry Davis, dem Generalsekretär des Europarats, mit Mateo Sorinas, dem Generalsekretär der Parlamentarischen Versammlung des Europarats sowie mit Mark Villiger, dem liechtensteinischen Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
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