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pafl: Ausgezeichnete Beurteilung der Gemeindeautonomie in Liechtenstein

(ots)

Vaduz, 31. Mai (pafl) -

Regierungsrat Martin Meyer nahm
beim Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas in Strassburg zum 
Bericht des Kongresses über die Gemeindeautonomie in Liechtenstein 
ausführlich Stellung. "Es freut uns ausserordentlich, dass 
Liechtenstein ein so gutes Zeugnis ausgestellt worden ist." Ebenfalls
in Strassburg waren die liechtensteinischen Mitglieder des 
Kongresses, die Vorsteher Donath Oehri und Norman Wohlwend, 
Botschafter Daniel Ospelt sowie die Vize-Vorsteherinnen Alice 
Hagen-Ospelt und Monika Stahl-Kerber anwesend.
In seinem Bericht anlässlich des ersten Besuches in Liechtenstein,
der vom 3. bis 4. November 2005 stattfand, kam der Kongress zum 
Schluss, dass Liechtenstein die Bestimmungen der Europäischen Charta 
der kommunalen Selbstverantwortung vollumfänglich erfülle. Ferner sei
die Situation der liechtensteinischen Gemeinden in vielerlei Hinsicht
bemerkenswert und zu beneiden.
Empfehlungen im Sozialbereich und bei der Orts- und Raumplanung 
umgesetzt
In seiner Ansprache bedankte sich Regierungsrat Meyer für diese 
ausgezeichnete Beurteilung und insbesondere für die sehr 
differenzierte Analyse der Delegation, welche die Kleinheit und 
spezifische Struktur des Landes angemessen berücksichtigt hatte. 
Weiter ging er auf verschiedene Gesetzesanpassungen ein, die 
zwischenzeitlich eingeleitet oder bereits verabschiedet worden sind. 
Sowohl im Sozialbereich als auch bei der Orts- und Raumplanung 
konnten verschiedene Empfehlungen des Kongresses bereits umgesetzt 
werden.
Treffen mit zentralen Organen des Europarats
Neben dem Dialog mit dem Kongress der Gemeinden und Regionen 
Europas nahm Regierungsrat Meyer die Gelegenheit wahr, auch den 
anderen zentralen Organen des Europarats einen Besuch abzustatten. So
traf er sich zu Gesprächen mit Terry Davis, dem Generalsekretär des 
Europarats, mit Mateo Sorinas, dem Generalsekretär der 
Parlamentarischen Versammlung des Europarats sowie mit Mark Villiger,
dem liechtensteinischen Richter am Europäischen Gerichtshof für 
Menschenrechte.

Pressekontakt:

Amt für Auswärtige Angelegenheiten
Andrea Hoch
Telefon +423 236 60 58

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