pafl: EU-Rat diskutiert über Schengener Informationssysteme
Vaduz (ots)
Vaduz, 24. Oktober (pafl) - Regierungsrat Martin Meyer informierte sich beim regelmässig stattfindenden EU-Rat in Luxemburg, zusammen mit den Justiz- und Innenministern der EU-Mitgliedstaaten und der an Schengen assoziierten Staaten, über den aktuellen Stand der Umsetzung des Schengener Informationssystems II (SIS II) und dem geplanten Nachfolgesystem des in Betrieb stehenden Fahndungssystems SIS. "In einem weiteren Traktandenpunkt wurden auch die internationalen Erfahrungswerte des SISNET, dem Kommunikationsnetzwerk zwischen dem zentralen SIS-Rechner und den nationalen SIS-Systemen, ausgetauscht", so Regierungsrat Martin Meyer im Anschluss an den Ministergipfel.
Kooperationszentren erleichtern Informationsaustausch
Am Rande der Tagung wurde Regierungsrat Martin Meyer vom deutschen Innenminister Wolfgang Schäuble über einen neuen Vertrag zur Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen den Polizei- und Zollbehörden von Deutschland, Belgien, Frankreich und Luxemburg informiert.
Seit der Unterzeichnung des Schengener Durchführungsübereinkommens im Jahr 1990 hat sich die Polizei- und Zollzusammenarbeit in dieser durch einen regen Personen- und Warenverkehr und umfangreiche Handelsbeziehungen gekennzeichneten Region Europas fortentwickelt. Die vier Länder haben beschlossen, gemeinsam das erste Kooperationszentrum in Europa aufzubauen, in dem die zuständigen Behörden von vier verschiedenen Ländern unter einem Dach zusammenarbeiten. Im Zuge des gemeinsamen Gespräches betonte Regierungsrat Martin Meyer auch die positiven Erfahrungen in Liechtenstein mit dem Verbindungsbüro in Schaanwald. "Solche gemeinsamen Zentren erleichtern den grenzüberschreitenden Informationsaustausch und die Koordination zwischen den Sicherheitsbehörden", so Regierungsrat Martin Meyer.
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