pafl: Innenminister Hugo Quaderer: Zusammenarbeit mit Österreich und der Schweiz funktioniert hervorragend
Grosse Herausforderungen für die innere Sicherheit
Vaduz (ots/pafl) -
"Die Zusammenarbeit zwischen den Polizeibehörden der Schweiz, Österreichs und Liechtensteins funktioniert unkompliziert, unbürokratisch und erfolgsorientiert", sagte Innenminister Hugo Quaderer anlässlich des trilateralen Arbeitsgesprächs mit der österreichischen Innenministerin Maria Fekter und Simonetta Sommaruga, der Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, am 3. März 2011 in Wien.
Intensive länderübergreifende Polizeikooperationen
Alle drei Innenminister waren sich am trilateralen Arbeitsgespräch einig, die bestehenden Polizeikooperationen zu intensivieren. Österreich, die Schweiz und auch Liechtenstein stehen in Fragen der inneren Sicherheit oft vor ähnlichen Herausforderungen. Grundlage für die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit bildet der gemeinsame Staatsvertrag aus dem Jahre 1999. Neue Kriminalitätsformen und Entwicklungen haben jedoch eine Anpassung des Polizeikooperationsvertrags erforderlich gemacht. In vielen massgeblichen Punkten wurden bereits im Vorjahr wichtige Voraussetzungen für einen neuen trilateralen Staatsvertrag getroffen. "Es gibt gemeinsame Herausforderungen, denen wir uns gemeinsam stellen - dies steigert die Sicherheit und Lebensqualität in allen drei Ländern", betonte Innenminister Hugo Quaderer.
Thema Schengen
Gegenstand der Gespräche waren einerseits die bevorstehenden Schengenbeitritte von Liechtenstein, Rumänien und Bulgarien. Andererseits wurde auch die aktuelle Situation in den nordafrikanischen Staaten analysiert. "Österreich, die Schweiz und Liechtenstein könnten von einem möglichen Flüchtlingsstrom aus den nordafrikanischen Staaten stark betroffen sein. Grundsätzlich ist die Entwicklung in Nordafrika momentan zwar noch nicht absehbar", betonte dabei Innenminister Hugo Quaderer. Dennoch seien alle Länder gleichzeitig dabei, sich auf mögliche Flüchtlingsströme vorzubereiten.
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