Wir haben viele Gemeinsamkeiten: Auch Ettiswil und Kottwil wollen zusammen gehen
Luzern (ots)
Ettiswil und Kottwil prüfen eine Vereinigung. Erste Sitzungen haben stattgefunden, ein Vorvertrag ist unterzeichnet. Gesucht sind Leute, die sich im Projektrat - dem Gewissen des Volkes - engagieren. Eine allfällige Vereinigung ist auf den 1. Januar 2006 geplant, die Abstimmung soll im Januar 2005 erfolgen.
"Die beiden Gemeinden haben viele Gemeinsamkeiten und sind schon heute stark miteinander vernetzt", begründen die beiden Gemeindepräsidenten, Franz Künzli und Hans Hodel, den Schritt für die Vorabklärungen zur Vereinigung: Sie bilden eine katholische Kirchgemeinde, viele Vereine funktionieren über die beiden Dörfer hinweg und Aufgaben wie Feuerwehr, Zivilschutz, Schule, Spitex werden gemeinsam wahrgenommen. Erste Abklärungen - anfänglich noch mit Alberswil - haben ergeben, dass Ettiswil und Kottwil an der gemeinsamen Zukunft Interesse haben. Dies haben Gespräche erhärtet, die in diesem Jahr wieder aufgenommen worden sind.
Ein Vorvertrag als Verpflichtung
Diesen Willen für eine gemeinsame Zukunft haben die beiden Gemeinderäte nun mit der Unterzeichnung des Vorvertrags bekräftigt. Darin ist die Zusammenarbeit der Gemeinden Ettiswil und Kottwil mit Rechten und Pflichten bis zur Vereinigungsabstimmung geregelt. Ziel ist die Erarbeitung von Grundlagen, damit ein sachlicher Entscheid für die Bevölkerung möglich wird. Die Erarbeitung aller wichtigen Fakten mündet schliesslich in den so genannten Vereinigungsvertrag, über den die Stimmberechtigten im Januar 2005 abstimmen werden. Die Gemeinderäte verpflichten sich, alle erforderlichen Anstrengungen zu unternehmen, damit das Vereinigungsprojekt erfolgreich abgeschlossen werden kann.
Regelung der Projektorganisation
Teil des Vertrages ist die Projektorganisation, wonach der Gemeinderat der zwei Gemeinden die Oberaufsicht wahrnimmt und eine Projektleitung einsetzt. Letzterer ist zuständig für Organisation und Verlauf des Projektes und stellt die Einhaltung der Projektziele sicher. Bei Bedarf setzt sie Arbeitsgruppen ein, die sie bei der Erarbeitung der Grundlagen unterstützen. Der Projektleitung zur Seite stehen Fachleute im Bereich Coaching und Öffentlichkeitsarbeit und die Regierungstatthalterin als Vermittlerin bei eventuellen Differenzen.
Leute für den Projektrat gesucht
Ein wichtiges Gremium bildet der Projektrat. Er wird als "Gewissen des Volkes" bezeichnet. In ihm engagieren sich Vertreterinnen und Vertreter aus der Bevölkerung der zwei Gemeinden: aus Vereinen, Parteien, Kommissionen, Schule, Kirche usw. Mitglieder des Projektrates bringen die Anliegen der Bevölkerung ein, überprüfen die einzelnen Schritte im Projektverlauf und nehmen Stellung zum Vereinigungsvertrag. Auf der anderen Seite sind sie das Bindeglied zwischen Projektsteuerung und Bevölkerung. Sie geben ihre Information an die Bevölkerung weiter und helfen unklare Sachverhalte klären. Für den Projektrat sind Leute aus der Bevölkerung gesucht, die sich für die Vereinigung kritisch-konstruktiv interessieren. (Interessierte melden sich bis 15. Januar 2004 bei den jeweiligen Gemeindepräsidenten.)
Wie weiter?
Nach der Unterzeichnung des Vorvertrages werden in einem ersten Schritt die Grundlagen für den Vereinigungsvertrag in den Bereichen Finanzen, Behörden und Verwaltung, Schule, Recht usw. erarbeitet. Die Berichte werden bis Ende März 2004 erwartet. Danach wird ein Gesuch an den Regierungsrat gestellt und um den finanziellen Beitrag des Kantons verhandelt. Im Oktober 2004 soll der Vereinigungsvertrag vorliegen, die Abstimmung ist für Januar 2005 vorgesehen. Ein Jahr später soll die Vereinigung umgesetzt sein.
Die Gemeinderäte von Ettiswil und Kottwil
Kontakt:
Staatskanzlei Luzern
Tel. +41/41/228'6000