Kommission "Reform 06" hat die Arbeit aufgenommen
Luzern (ots)
Die regierungsrätliche Kommission "Reform 06" hat unter dem Vorsitz von Regierungsrat Kurt Meyer am 14. Oktober 2004 zu ersten Mal getagt. Sie hat den Auftrag, bis am 30. Juni 2005 Vorschläge aufzuzeigen, wie der Leistungskatalog des Kantons reformiert und wie diese Leistungen künftig effizienter erbracht werden können.
Die Kommission hat folgende Ziele für die Kommissionsarbeit festgelegt:
Das Projekt Reform 06 soll mit Wirkung ab 2007:
1. Die Leistungen des Kantons den aktuellen und künftigen Bedürfnissen der Bevölkerung anpassen,
2. die Leistungen des Kantons mit den finanziellen Möglichkeiten unseres Kantons in Einklang bringen
3. und mittels Leistungsüberprüfung und Einnahmenüberprüfung
4. als Minimalziel dafür sorgen, dass keine Neuverschuldung erfolgt (Selbstfinanzierungsgrad von mindestens 100%).
Der Kommission gehören die folgenden Personen an:
Kurt Meyer, Finanzdirektor (Vorsitz) Viktor Baumeler, Staatsschreiber Kurt Stalder, Finanzverwalter Guido Graf, Grossrat, Fraktionschef CVP Pia Hirschi, Grossrätin CVP Albert Vitali, Grossrat, Fraktionschef FDP Herbert Widmer, Grossrat FDP Martin Müller, Grossrat, Fraktionschef SVP Guido Müller, Grossrat SVP, Präsident Planungs- und Finanzkommission) Felicitas Zopfi, Grossrätin, Fraktionschefin SP Gaby Müller, Grossrätin, Fraktionschefin GB
Die Departementssekretäre sowie Vertreter der Gerichte werden bei Bedarf beigezogen. Die Personalverbände werden konsultiert. Das Sekretariat der Kommission wird vom Finanzdepartement geführt.
Kontakt:
Finanzdirektor
Kurt Meyer
Tel. +41/41/228'55'41
Martin Bucherer
Departementssekretär FD
Tel. +41/41/228'55'42