POLIZEI XXI: Information über die Beschlüsse der ZPDK
Luzern (ots)
An ihrer Sitzung vom 3. Juni 2005 hat die Zentralschweizer Polizeidirektorinnen- und -direktorenkonferenz (ZPDK) Vorschläge der Zentralschweizer Polizeikommandantenkonferenz (ZPKK) geprüft, welche eine engere Zusammenarbeit zwischen den 7 Polizeikorps der Kantone und der Stadt Luzern vorsehen und der ZPKK den Auftrag erteilt, detaillierte Lösungsvarianten zu erarbeiten.
Im Jahr 2002 hat die Konferenz der Kantonalen Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) als Konsequenz aus dem Projekt USIS (Überprüfung der Inneren Sicherheit der Schweiz) Vorschläge zur engeren Zusammenarbeit unter den föderalistisch organisierten kantonalen Polizeikorps ausarbeiten lassen (Konzept POLIZEI XXI). In der Folge hat die KKJPD die Zentralschweizer Regierungskonferenz ersucht, POLIZEI XXI als Pilotprojekt in den zentralschweizerischen Polizeikorps zu verwirklichen. Im Sommer 2003 wurde eine externe Projektleitung eingesetzt, um gemeinsam mit den zuständigen Sicherheitsdirektionen und den Polizeikommandos die Realisierung zu prüfen und Schritte zur Umsetzung des Konzeptes einzuleiten. POLIZEI XXI ist kein Sparprogramm; die gewonnenen Synergien sollen vollumfänglich zugunsten der Sicherheit der Bevölkerung an Brennpunkten eingesetzt werden.
In einem umfassenden Evaluationsverfahren haben Projektleitung und ZPKK folgende sieben Zusammenarbeitsfelder ausgewählt, welche erhebliche Synergiegewinne versprechen:
- Schwerverkehr - Intervention - Ordnungsdienst - Polizeihunde - Gewässer - Logistik - Gemeinsame Einsatzleitzentrale
Im Schwerverkehr soll mit der Realisierung des Schwerverkehrszentrums im Kanton Uri die Zusammenarbeit bei Lenkung und Kontrolle des Schwerverkehrs auf der Alpentransitachse sowie in den Bereichen Ausbildung und Ausrüstung verstärkt werden. Bei der Interventionseinheit der Zentralschweiz wird die Vereinheitlichung von Einsatzdoktrin, Technik und Taktik, Ausbildung und Ausrüstung angestrebt. Im Ordnungsdienst drängt sich eine vertiefte Zusammenarbeit in Ausbildung, Ausrüstung, Führung und Taktik auf. Die Allround-Polizeihunde verbleiben zwar in der polizeilichen Grundversorgung der Kantone, bei Ausbildung, Ausrüstung und Einsatzdoktrin sowie bei der Beschaffung und beim Einsatz von Spezialhunden (z.B. Drogenhunde) drängt sich jedoch eine intensivierte Zusammenarbeit auf. Die polizeiliche Tätigkeit auf und in den Gewässern soll auf Prävention, Kontrollen und Tatbestandsaufnahmen beschränkt werden; ein Kompetenzzentrum "Gewässer" hilft mit, die Qualität der Ausbildung und der Einsätze auf gutem Niveau zu halten . Bei den logistischen Kernbereichen ist vorgesehen, die Evaluation, Beschaffung und Bewirtschaftung von Ausrüstung und Material künftig in enger Zusammenarbeit zu tätigen. Ob eine gemeinsame Einsatzleitzentrale "Zentralschweiz" die erwarteten Synergien auch tatsächlich zu erbringen vermag, ist vorerst mit einer Studie über technische, organisatorische, führungsrelevante und betriebswirtschaftliche Aspekte abzuklären.
Die Zentralschweizer Polizeidirektorinnen- und -direktorenkonferenz hat an ihrer Sitzung vom 3. Juni 2005 die Vorarbeiten der Kommandantenkonferenz eingehend geprüft und beurteilt und hat anschliessend die Projektleitung beauftragt, in einem nächsten Schritt gemeinsam mit der Kommandantin und den Kommandanten Lösungsvarianten auszuarbeiten und diese den Polizeidirektorinnen und -direktoren im November dieses Jahres zur Entscheidung vorzulegen.
Kontakt:
Regierungsrat Beat Fuchs
Präsident ZPDK
Tel. +41/41/ 618'45'84.