Staatsrechnung 2011: Weiter Schulden abgebaut
Luzern (ots)
Die Staatsrechnung 2011 des Kantons Luzern erlaubt, die Schulden um weitere 26,7 Millionen Franken abzubauen. Der Selbstfinanzierungsgrad von 114,8 Prozent liegt damit deutlich über dem budgetierten Wert von 89 Prozent. Die leicht höheren Nettoinvestitionen von 179,7 Millionen Franken konnten dank einem Ertragsüberschuss von 49,5 Millionen Franken finanziert werden.
Der Aufwand des Kantons Luzern beläuft sich im Jahre 2011 auf 3'409,6 Millionen Franken, dies bedeutet 84,5 Millionen Franken oder 2,5 Prozent mehr als budgetiert. Der Gesamtertrag wird mit 3'459,1 Millionen Franken ausgewiesen, 110,8 Millionen Franken (3,3%) besser als budgetiert.
Hohe Ausgabendisziplin und erfreuliche Ertragssituation
Finanzdirektor Marcel Schwerzmann zeigte sich erfreut über das Ergebnis. Er unterstrich, dass der positive Abschluss 2011 nicht das Produkt von Zufällen sei, sondern das Resultat einer hohen Budgetdisziplin, einem haushälterischen Umgang mit dem Steuerfranken und dem entschlossenen Festhalten an den Sparzielen. Die wesentlichen Mehraufwendungen sind bei den Abschreibungen (18,1 Millionen Franken), beim Personal (12 Millionen Franken) und systembedingt beim übrigen Aufwand (58,2 Millionen Franken) erfolgt. Die Steuereinnahmen des Kantons Luzern beliefen sich auf 1'061,6 Millionen Franken, 32,5 Millionen Franken mehr als budgetiert. Damit liegen die Steuereinnahmen rund 20 Millionen Franken höher als in den Jahren 2008 bis 2010, in welchen die Massnahmen der Steuergesetzrevision 2008 umgesetzt wurden. Damit zeigt die Steuerstrategie deutlich positive Resultate. Höher als budgetiert sind ebenfalls die Entgelte (5,7 Millionen Franken), die Anteile an Bundeseinnahmen (6,6 Millione n Franken) und systembedingt die übrigen Erträge (66,5 Millionen Franken) ausgefallen.
Hohe Bruttoinvestitionen
Der Kanton Luzern hat 2011 brutto 306,3 Millionen Franken beziehungsweise netto 179,7 Millionen Franken investiert. Der Selbstfinanzierungsgrad von 114,8 Prozent sagt aus, dass der Kanton seine Investitionen aus eigenen Mitteln bezahlt hat und darüber hinaus noch weitere Schulden abbauen konnte. Ein grosser Teil dieser umfangreichen Investitionen kommt in Form von Aufträgen der Luzerner Wirtschaft zugute. Von 2004 bis 2011 hat der Kanton Luzern Bruttoinvestitionen von 2,6 Milliarden Franken ausgelöst und damit einen hohen Beitrag für den Arbeitsmarkt geleistet.
Sinkende Nettoschuld - höheres Eigenkapital
Während im Jahre 2004 eine Schuld von 5'964 Franken pro Kopf auf der Luzerner Bevölkerung lastete, waren es per Ende 2011 noch 1'825 Franken oder rund dreimal weniger als vor acht Jahren. Erneut zugenommen hat das Eigenkapital des Kantons Luzern um 35,1 Millionen Franken auf 682,0 Millionen Franken. Musste der Kanton Luzern im Jahre 2003 noch 83,3 Millionen Franken für Passivzinszahlungen aufwenden, waren es im Rechnungsjahr mit 33,4 Millionen Franken 50 Millionen Franken weniger, finanzielle Mittel, die für öffentliche Aufgaben und Leistungen eingesetzt werden konnten.
Anspruchsvolle Planjahre
Gemäss den Bestimmungen des neuen Finanzhaushaltgesetzes (FLG) wird der Ertragsüberschuss automatisch in das Eigenkapital gebucht. Das positive Ergebnis 2011 verbessert jedoch die Handlungsfreiheit nur in bescheidenem Rahmen. Es warten anspruchsvolle Budgetjahre 2013-2015 auf den Kanton Luzern mit geplanten Finanzierungsfehlbeträgen von 63,4, 68,2 bzw. 100,5 Millionen Franken. Finanzdirektor Schwerzmann betonte, dass auch unter diesen schwierigen Planvorgaben das Ziel, mittelfristig keine neuen Schulden zu machen, wie es die Schuldenbremse verlangt, nicht aus den Augen zu verlieren sei.
Kampf gegen Kostensteigerungen
Finanzdirektor Schwerzmann betonte vor den Medien, dass die grosse Herausforderung des Kantons Luzern nicht primär in einem Einnahmen-, sondern in einem Ausgabenproblem bestehe. Verschiedene Bereiche weisen im Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2012-2015 hohe Kostensteigerungen aus. Insgesamt geht der Kanton Luzern in der Planung für die Vierjahresperiode von einem gesamten Aufwandwachstum von 7,2 Prozent aus, weshalb entsprechende Sparanstrengungen unternommen werden müssen. Die Regierung hält am Projekt «Überprüfung der Leistungen und Strukturen» im bisherigen Umfang fest.
Von neuer Stärke profitieren
Der Kanton Luzern ist seit 2012 schweizweit die Nummer 1 bei der Unternehmensbesteuerung und bietet dadurch eine hohe Attraktivität bei Neuansiedlungen. Auch bei anderen wichtigen Rahmenbedingungen wie den Verkehrswegen, den Bildungsinstitutionen oder der Gesundheitsversorgung hat der Kanton Luzern weiter an Attraktivität gewonnen. Finanzdirektor Schwerzmann zeigte sich überzeugt, dass der Kanton eine Ausgangslage geschaffen habe, um die kommenden anspruchsvollen Jahre zu meistern.
Der Dank des Finanzdirektors
Für den guten Rechnungsabschluss 2011 dankte Finanzdirektor Schwerzmann dem Parlament, welches den finanzpolitischen Kurs unterstützte. Weiter dankte er den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kantons, die mit grossem Engagement einen wesentlichen Beitrag zum guten Ergebnis geleistet haben.
Der Kantonsrat wird die Staatsrechnung 2011 in der Juni-Session beraten.
Fotos und Unterlagen
Fotos zur Medienkonferenz finden Sie im Anhang.
Legende: «Regierungsrat Marcel Schwerzmann, Vorsteher des Finanzdepartementes und Hansjörg Kaufmann, Leiter der Dienststelle Finanzen»
Anhänge:
http://www.lu.ch/download/sk/mm_photo/9815_05-staatsrechnung11.jpg http://www.lu.ch/download/sk/mm_photo/9815_09-staatsrechnung11.jpg
Die Unterlagen zur Medienkonferenz finden Sie auf www.lu.ch/fd_staatsrechnungen
Kontakt:
Für Rückfragen steht am 15. März 2012 (ab 16.00 Uhr) zur Verfügung:
Regierungsrat Marcel Schwerzmann
Vorsteher des Finanzdepartementes
Tel.: +41/41/228'55'41
E-Mail: marcel.schwerzmann@lu.ch