Terrorangriffe in den USA: Information durch den Bundesratssprecher
Bern (ots)
Der Bundesrat hat sich in seiner heutigen Sitzung mit der Lage nach den Terroranschlägen in den USA befasst. Noch immer gilt seine Sympathie den Opfern dieser Katastrophe sowie deren Angehörigen, aber auch den vielen selbstlosen Helfern.
Der Bundesrat hat von den internationalen Bemühungen Kenntnis genommen, eine möglichst grosse Zahl von Staaten in das Vorgehen gegen den internationalen Terrorismus einzubinden. Er hat erneut seine Entschlossenheit bekräftigt, gegen den Terrorismus resolut voranzugehen und dabei eng mit der internationalen Staatengemeinschaft, im speziellen auch mit den USA, zusammenzuarbeiten.
Der Bundesrat ist überzeugt, dass beim Kampf gegen den Terrorismus der internationalen Zusammenarbeit einschliesslich der Vereinten Nationen grösste Bedeutung zukommt. Die zuständigen Stellen von Bund und Kantonen arbeiten in diesem Bereich eng zusammen und stehen in direktem Kontakt mit den entsprechenden ausländischen Behörden.
Der Bundesrat duldet keinen Missbrauch des schweizerischen Finanzplatzes durch Terroristen und wird es auch in Zukunft nicht dulden. Im Rahmen der Terrorismusbekämpfung kann das Bankgeheimnis aufgehoben werden. Es stellt bei der Strafverfolgung und der internationalen Zusammenarbeit kein Hindernis dar. Zahlreiche polizeiliche Untersuchungen sind im Gang, um jede Spur zu verfolgen.
Der Bundesrat erwartet, dass bei militärischen Schlägen gegen terroristische Ziele die Verhätnismässigkeit gewahrt wird, und vor allem auf die Zivilbevölkerung Rücksicht genommen wird. Sie dürfen nicht zu einer Gewaltspirale führen. Um erfolgreich gegen den Terrorismus zu kämpfen, muss auch nachhaltig das Verständnis zwischen den Völkern sowie der Ausgleich der wirtschaftlichen Unterschiede gefördert werden. Die Schweiz hat sich stets dafür engagiert.
Der Bundesrat ist weiterhin der Überzeugung, dass die Schweiz keiner erhöhten Gefahr ausgesetzt ist. Auch funktionieren die ordentlichen Sicherheitsorgane normal. Der Bundesrat verfolgt die Bemühungen der europäischen Staaten um eine Verstärkung der inneren Sicherheit nach den Anschlägen in den USA mit besonderer Aufmerksamkeit.
Kontakt:
Der Bundesratssprecher
Achille Casanova