BK: "Conferenza+" - Medienkonferenzen des Bundesrates live im Internet
Bern (ots)
Die Medienkonferenzen über die wöchentlich stattfindenden Bundesratssitzungen werden live im Internet übertragen. Der Bundesrat hat versuchsweise grünes Licht für dieses unter der Bezeichnung "Conferenza+" laufende Projekt gegeben. Die Neuerung trägt zur besseren Information von Bevölkerung und Medienschaffenden im In- und Ausland, von Parlament, Kantonen, Verbänden usw. bei.
Medienkonferenzen gehören mit den Communiqués und den andern schriftlichen Unterlagen zu den wichtigsten Kommunikationsmitteln der Bundesbehörden. Sie bieten Gelegenheit, nicht nur aktiv zu kommunizieren, sondern auch Fragen zu beantworten. Somit sind sie eine Art Symbol für die Bereitschaft der Behörden, sich der Öffentlichkeit zu stellen, mithin ein Zeichen der Transparenz.
Die Live-Übertragung der Pressekonferenzen (ab sofort auf der Internet-Adresse http://www.admin.ch/ch/d/conferenza/) lehnt sich technisch und formell an die bereits früher eingeführte Live- Übertragung der Parlamentsdebatten ("live+") an. Sie ist eine wichtige Ergänzung der heutigen Informationsvermittlung. Interessierte innerhalb und ausserhalb der Bundesverwaltung können somit die Medienkonferenzen zu Hause oder im Büro live mitverfolgen. Dadurch wird auch der Auftrag im Regierungs- und Verwaltungsorganisations-gesetz besser erfüllt, das in Artikel 10 bestimmt, der Bundesrat habe die "Information der Bundesversammlung, der Kantone und der Öffentlichkeit" zu gewährleisten. Die Verständ- lichkeit der Medienkonferenzen wird erhöht, indem Links zu schriftlichen Unterlagen führen. Ausserdem erfolgt eine vollständige Archivierung der Medienkonferenzen. So kann eine Lücke in diesem Bereich behoben werden.
"Conferenza+" wird von den Staatskanzleien sämtlicher Kantone, vom Vorstand der Vereinigung der Bundeshausjournalistinnen und - journalisten, von den Generalsekretären der eidgenössischen Departemente und von der Konferenz der Informationsdienste des Bundes unterstützt. Vereinzelt gab es aber auch Bedenken, und drei kritische parlamen-tarische Vorstösse wurden eingereicht (Antworten s. Beilage). Beispielsweise wurde befürchtet, die Live-Übertragung könnte den Charakter der Medienkonferenzen ändern und die Heimredaktionen könnten auf die Entsendung von Bundeshaus- korrespondenten verzichten. Der Bundesrat hält die Bedenken nicht für stichhaltig, trägt ihnen aber insofern Rechnung, als er für den Start der Live-Übertragung nur versuchsweise grünes Licht gibt. Die Bundeskanzlei muss zusammen mit der Konferenz der Informationsdienste Ende Mai 2004 über die gemachten Erfahrungen berichten und für die Fortsetzung Antrag stellen.
SCHWEIZERISCHE BUNDESKANZLEI Information und Kommunikation
19.11.2003