BAV: BAHN 2000, 2. Etappe: BAV und SBB setzen Planungsarbeiten gemeinsam fort
Bern (ots)
Bundesamt für Verkehr (BAV) und SBB führen die Planungsarbeiten an der 2. Etappe von BAHN 2000 gemeinsam fort. Dies hat der Lenkungsausschuss (LAS) BAHN 2000, 2. Etappe unter Leitung von BAV- Direktor Dr. Max Friedli festgelegt. Ziel ist es, bis im Jahr 2005 dem Bundesrat ein nationales Angebotskonzept für die 2. Etappe von BAHN 2000 vorzulegen. Zu diesem Zweck werden BAV und SBB die bisherigen Planungsarbeiten bereinigen. Parallel dazu wird eine neue Arbeitsgruppe die bisherigen Planungen zusammenfassen und Alternativen prüfen. Diese sollen insbesondere den finanziellen, aber auch technischen und verkehrspolitischen im Wandel begriffenen Rahmenbedingungen Rechnung tragen.
Die 2. Etappe von BAHN 2000 soll laut einem Entscheid des Bundesrates vom Mai 2000 zu einer weiteren Stärkung des öffentlichen Verkehrs in der Schweiz beitragen. Die Planung sieht vor, dass sie ein Investitionsvolumen von 5,9 Mrd. Franken umfasst (Preisstand 1995) und etwa 2020 in Betrieb geht. Der Bundesrat hat die verkehrspolitischen Ziele der zweiten Etappe von BAHN 2000 wie folgt definiert: Optimierung des Knotenprinzips im Fernverkehr, Erweiterungen der Kapazitäten im Schienengüterverkehr zur Umsetzung der Verlagerungspolitik des Bundes sowie Ausbau der Kapazitäten für den Agglomerationsverkehr (S-Bahnen).
Bisherige Planungsarbeiten
Im Rahmen der intensiven Zusammenarbeit zwischen dem BAV und der SBB hat im Juni 2003 die Kernarbeitsgruppe BAV-SBB (KAG) Elemente für ein nationales Angebotskonzept (NAK) vorgelegt. Es handelt sich aber dabei um einen Zwischenstand, wobei zahlreiche Fragen (z.B. in Bezug auf die Einhaltung des Kostenrahmens oder auf die betriebliche Machbarkeit der Projekte) eine Konsolidierung erfordern.
Weiteres Vorgehen
Aus diesem Grund hat der LAS BAHN 2000, 2. Etappe an seiner heutigen Sitzung ein zweistufiges Verfahren verabschiedet. An der Sitzung waren neben SBB und BAV die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) sowie der Verband öffentlicher Verkehr (VöV) vertreten.
Einerseits erhält die KAG den Auftrag zu einer detaillierten Analyse ihrer Ergebnisse. Offene Fragen sollen geklärt werden. Parallel dazu wird eine neue gemeinsame Arbeitsgruppe BAV-SBB den Auftrag erhalten, die bisherigen Ergebnisse der Planung der 2. Etappe von BAHN 2000 zusammenzufassen und die Auswirkungen der geänderten Rahmenbedingungen auf das Projekt zu untersuchen. Dazu gehören etwa die knappe Finanzlage des Bundes oder Schwierigkeiten bei der technologischen Entwicklung. Auf der Basis dieser Arbeiten werden methodische Alternativen skizziert. Das Ziel ist es, die Erkenntnisse beider Arbeitsgruppen für ein optimales Verkehrsangebot zu vereinen.
Einbezogen in diese Arbeiten werden zu gegebener Zeit auch die Kantone (im Rahmen der KöV) sowie sämtliche Transportunternehmen (via VöV).
Der neue Terminplan
Die Rahmenbedingungen haben sich verändert, die Arbeitsgruppen müssen neue Aspekte berücksichtigen. Gemäss dem neuen Fahrplan wird der Bundesrat die offizielle Vernehmlassung im Jahr 2005 eröffnen. Die entsprechende Botschaft an das Parlament soll der Bundesrat Anfang 2006 unterbreiten. Der angepasste Zeitplan ermöglicht es nach wie vor, erste Bauten für die BAHN 2000, 2. Etappe ab zirka 2011/12 zu realisieren.
Bern, 26. August 2003
BUNDESAMT FUR VERKEHR Politik und Kommunikation
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