Zweite Sitzung der Taskforce Sanierung Niveauübergänge
Bern (ots)
Die Taskforce für die Sanierung gefährlicher Bahnübergänge hat am 20. Januar 2005 in Bern zum zweiten Mal getagt. Im Vordergrund der Arbeiten standen die Aktualisierung der Liste der gefährlichsten Niveauübergänge, deren Sanierung vom Bund noch befristet mitfinanziert wird, sowie die technische Beratung durch die BAV- Experten. Diese werden in den nächsten Monaten die Bahnunternehmungen mit hängigen Sanierungsfällen besuchen. Unter der Leitung des Solothurner Regierungsrates Walter Straumann, Präsident der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) haben sich die Experten des Bundesamtes für Verkehr (BAV), des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) sowie des Verbandes öffentlicher Verkehr (VöV) im Rahmen der Ende 2004 von Bundesrat Moritz Leuenberger eingesetzten Taskforce zum zweiten Mal getroffen.
Die Experten des BAV und des ASTRA stellten dabei die aktualisierte Liste (s. Beilage) der Niveauübergänge vor, die mit einer Sichtzeit von unter 6 Sekunden als sehr gefährlich gelten und deshalb als prioritär zu sanieren sind. Diese werden noch mit max. 100'000 Fr. pro Niveauübergang vom Bund befristet mitfinanziert. Bedingung ist, dass die Sanierungsprojekte bis Ende 2006 bei den zuständigen BAV und ASTRA zur Genehmigung eingereicht werden.
Parallel zur Behandlung der dringenden Sanierungsfälle wird sich die Taskforce mit der Sanierung der übrigen unbewachten Niveauübergänge (d.h. mit mehr als 6 Sekunden Sichtzeit) beschäftigen. Die gesetzliche Frist für die Sanierung dieser Anlagen läuft Ende 2014 ab.
Das BAV kündigte an, dass seine Experten die Bahnunternehmungen in der ganzen Schweiz, bei denen die Sanierung gefährlicher Niveauübergänge hängig ist, bis Ende April 2005 besuchen werden. Dabei werden sie diese Anlagen analysieren und die Bahnverantwortlichen bei der Erarbeitung der Sanierungsprojekte beratend unterstützen.
Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn
Bundesamt für Verkehr
Auskünfte:
Kanton Solothurn, Regierungsrat Walter Straumann, Tel. 032 627 25 41;
Bundesamt für Verkehr, Politik und Kommunikation, Tel. 031 322 36 43
Notiz an die Redaktionen: Die aktualisierte Liste der zu sanierenden Niveauübergänge mit Sichtzeit unter 6 Sekunden nach Unternehmung und Kanton kann auf dem Internet unter www.bav.admin.ch abgerufen werden.