ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband
Schweizer Verlagerungspolitik hat Schiffbruch erlitten
Bern (ots)
Die jüngsten Zahlen zum alpenquerenden Güterverkehr machen deutlich, dass die Schweizer Verlagerungspolitik definitiv gescheitert ist. Erneut haben im ersten Semester 2008 sowohl die Lastwagenfahrten als auch die Gütermengen auf der Strasse zugenommen. Laut Angaben des Bundes sind dafür vor allem zu tiefe Ansätze bei der LSVA verantwortlich. In Wahrheit wird die Verkehrsmittelwahl zwischen Strasse und Schiene jedoch weniger von den Kosten als vielmehr von Qualitätsmerkmalen bestimmt. Statt neuen Zwangsmassnahmen wie der Alpentransitbörse, braucht es deshalb jetzt eine Neuausrichtung der Verkehrspolitik hin zu mehr Liberalisierung und Wettbewerb der Bahnen.
Für den Schweizerischen Nutzfahrzeugverband ASTAG steht schon lange fest, dass die bisherige, von links-grünen Kreisen dominierte Verkehrspolitik nicht funktioniert. Diese Einschätzung wird nun - einmal mehr - bestätigt durch den neuesten Semesterbericht des Bundes zur Mengenentwicklung im alpenquerenden Güterverkehr. Dieser weist nach 2007 erneut ein gesteigertes Wachstum des Strassentransports aus. So stiegen im ersten Halbjahr 2008 sowohl die Anzahl der Lastwagenfahrten um 3,8 Prozent als auch die transportierte Gütermenge um 4,1 Prozent, während die Zunahme auf der Schiene nur 3,2 Prozent betrug.
Liberalisierung statt Kontingentierung
Angesichts dieser Entwicklung versucht der Bund nun verzweifelt, mit weiteren Zwangsmassnahmen zulasten des Strassenverkehrs die Verlagerung zu erzwingen. Indessen schaden die vorgeschlagenen Massnahmen nur dem Wirtschaftsstandort Schweiz, sind aber für die angestrebte Verkehrsverlagerung völlig nutzlos. Dazu gehört auch die Alpentransitbörse, die eine staatliche Kontingentierung von Durchfahrtsrechten und damit nochmals eine Kostensteigerung für die Schweizer Wirtschaft mit sich brächte. Es erstaunt deshalb nicht, dass auch Wirtschaftskreise einer Alpentransitbörse nur zustimmen, wenn für den Binnen-, Import- sowie Exportverkehr klare Ausnahmen (Sonder-Kontingente) festgelegt werden.
Zudem braucht es subito eine tiefgreifende Neuorientierung der Schweizer Verkehrspolitik hin zu einer Liberalisierung und mehr Wettbewerb unter den Bahnen. Hier müssen endlich die Voraussetzungen für eine Leistungssteigerung geschaffen werden, insbesondere durch ein marktfähiges Kooperationsmodell von SBB Cargo und eine flexiblere Trassenpreisgestaltung. Die bisherige einseitig die Strasse belastende Verlagerungspolitik hingegen ist für die ASTAG nicht akzeptabel
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