ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband
Jetzt ist es amtlich: Schwerverkehr deckt seine Kosten zu über 100 Prozent - ASTAG fordert gleichlange Spiesse für Strassentransport
Bern (ots)
Jetzt ist es definitiv amtlich: Der Schwerverkehr deckt seine Kosten in der Schweiz zu über 100 Prozent. Dies geht aus der Aktualisierung der Transportrechnung für das Jahr 2005 hervor. Dabei hat das Bundesamt für Statistik (BfS) für die Nutzfahrzeuge eine Kostendeckung von nahezu 100 Prozent errechnet. Damit wird klar: Die Erhöhungen der Schwerverkehrsabgabe in den Jahren 2008 und 2009 waren in dieser Form klar widerrechtlich. Die ASTAG fordert aufgrund der neusten Erkenntnisse zudem, dass der Bund endlich für gleich lange Spiesse von Strasse und Schiene sorgt. Denn gemäss Daten des Bundes kann die Schiene deutlich billiger transportieren als die Strasse (24 gegenüber 57 Rappen pro Tonnenkilometer).
Nachdem die Bundesstellen die Veröffentlichung der neusten Erkenntnisse einige Zeit hinausgezögert haben, ist es jetzt zu Sessionsauftakt doch amtlich: Der Schwerverkehr deckt seine Kosten mittlerweile zu über 100 Prozent. Dies geht aus der Transportrechnung 2005 hervor, welche das Bundesamt für Statistik (BfS) veröffentlicht hat. So haben die Bundesbehörden bereits für 2005 eine Kostendeckung von 98,8 Prozent errechnet. Damit dürfte klar sein, dass die zweimalige LSVA-Erhöhung von 2008 und 2009 (Abklassierung der EURO-3-Fahrzeuge) widerrechtlich war.
Aus den Erkenntnissen die notwendigen Schlüsse ziehen
Die ASTAG ist nun gespannt, ob das Bundesverwaltungsgericht die neusten Zahlen der Bundesbehörden entsprechend zu würdigen weiss. Immerhin haben die Bundesverwaltungsrichter bisher in drei Präzedenzfällen stets mit dem Kostendeckungsprinzip argumentiert - allerdings gegen die betroffenen Transporteure.
Damit lässt sich die Erhöhung der Schwerverkehrsabgabe aus dem Jahre 2008 endgültig nicht mehr rechtfertigen. Die entsprechende Gesetzgebung sieht nämlich vor, dass der Ertrag der Abgabe die ungedeckten Wegekosten und die Kosten zulasten der Allgemeinheit nicht übersteigen darf.
Schiene-Strasse: Transporteure fordern gleichlange Spiesse
Hinfällig wird auf Grund der Ergebnisse der publizierten Studien auch die bisher gängige Argumentation der Bundesbehörden und linken Verkehrspolitiker, dass die LSVA und weitere Massnahmen für gleich lange Spiesse zwischen der Strasse und der Schiene im Transport sorgen sollen. Gemäss den veröffentlichten Resultaten verfügt die Schiene im Güterverkehr heute schon über tiefere Produktionskosten als der vornehmlich in der Fläche und im Binnentransport unentbehrliche Strassengüterverkehr. Konkret belaufen sich die Kosten im Strassengüterverkehr pro Tonnenkilometer auf 57 Rappen, wogegen die Schiene mit lediglich 24 Rappen pro Tonnenkilometer eigentlich heute schon wettbewerbsfähig sein sollte.
Rasche Trendumkehr gefordert
Der Schweiz. Nutzfahrzeugverband ASTAG fordert deshalb eine rasche Trendumkehr in der schweizerischen Verkehrs- und Wirtschaftspolitik. Der Strassentransport darf nicht noch weiter mit neuen und steigenden Abgaben belastet werden. Im Gegenteil: Angesichts des Konjunktureinbruchs wäre jetzt eine rasche Entlastung angebracht. Dafür spricht auch die Tatsache, dass 90 Prozent aller Güter in der Schweiz auf der Strasse transportiert werden. Somit würde eine Entlastung des einheimischen Transportgewerbes zweifellos zur Stützung der Konjunktur und des Konsums beitragen. Dies vor allem auch im Hinblick auf die Tatsache, dass der Strassengüterverkehr rund 6 Mal mehr zur enormen Wertschöpfung von 52 Milliarden Franken beiträgt als andere Verkehrsträger.
Kontakt:
ASTAG Schweizerischer Nutzfahrzeugverband
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