ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband
Schwerverkehr deckt externe Kosten - noch bessere Ergebnisse mit Strassenausbau möglich!
Bern (ots)
Gemäss den neuesten Zahlenspielen des Bundes deckt der Schwerverkehr alle seine Kosten zu einem grossen Teil. Dabei sind auch die Stauzeitkosten aufgeführt, die gemäss Bundesgericht ebenfalls als externe Kosten zählen. Nach internationaler Praxis und gemäss Mehrheitsmeinung der Wissenschaft dürfen Stauzeitkosten jedoch nicht angerechnet werden. Zudem entstehen Staus grösstenteils aufgrund politischer Versäumnisse beim bedarfsgerechten Strassenausbau. Im Interesse von Wirtschaft und Bevölkerung sowie der Luftqualität fordert der Schweiz. Nutzfahrzeugverband ASTAG deshalb eine umfassende und rasche Modernisierung des Strassennetzes.
Das Bundesamt für Raumentwicklung ARE hat seine neuesten Rechenspiele zu den externen Kosten des Verkehrs veröffentlicht. Dabei musste dem Schwerverkehr auf der Strasse attestiert werden, dass er alle seine externen Kosten zulasten der Allgemeinheit «zu einem hohen Teil» selber deckt. Keine andere Verkehrsart kommt auf ein ähnlich positives Resultat.
Für den Schweizerischen Nutzfahrzeugverband ASTAG steht jedoch fest: In Tat und Wahrheit sehen die Ergebnisse für den Strassentransport noch besser aus. Denn in den Berechnungen des Bundes sind auch die sogenannten «Stauzeitkosten» enthalten, die gemäss dem abschliessenden Urteil des Bundesgerichts im Prozess um die LSVA-Erhöhung von 2008/2009 ebenfalls als externe Kosten zählen. Gerade umgekehrt sieht es in der internationalen Praxis (Eurovignetten-Richtlinie) sowie bei der überwiegenden Mehrheit der Wissenschaft aus. Hier wird auf den Einbezug der Stauzeitkosten verzichtet. In der Schweiz werden dem Strassenschwerverkehr hingegen auf richterliche Verfügung zu viele Kosten angelastet, für die letztlich Wirtschaft sowie Konsumentinnen und Konsumenten aufkommen. Konkret: Das positive Resultat der ARE-Studie wird durch die Stauzeitkosten verfälscht.
Stauzeitkosten aufgrund politischer Versäumnisse
Vor allem aber entstehen Staus zur Hauptsache aufgrund politischer Versäumnisse. Während Jahren wurde es verpasst, die Strasseninfrastruktur bedarfsgerecht auszubauen. Massiver und dringender Handlungsbedarf besteht insbesondere bei der Engpassbeseitigung. Als negative Folge kommt es zunehmend zu staatlich verursachten Staus und Behinderungen. Ebenso nimmt die Luftbelastung mit Schadstoffen durch unnötige Stop-and-Go-Verkehre zu. Anders gesagt: Einerseits entstehen Stauzeitkosten und anderseits leidet die Luftqualität, weil die Strasseninfrastruktur längst nicht mehr den Anforderungen genügt. Die ASTAG fordert daher nachdrücklich eine rasche und umfassende Modernisierung des gesamten Strassennetzes. «Die Strasse braucht ein substantielles Ausbauprogramm bzw. ein eigentliches Entstauungs-Programm», sagt Zentralpräsident Adrian Amstutz. Und weiter: «Damit senken wir die ärgerlichen und wirtschaftsschädlichen Stauzeitkosten und leisten einen effektiven Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität.»
Kontakt:
ASTAG Schweizerischer Nutzfahrzeugverband
André Kirchhofer
031 370 85 21