CO2-Gesetz Die Alpen-Initiative sagt ja zur CO2-Abgabe
Altdorf (ots)
Die Einführung einer CO2-Abgabe auf Treibstoffen ist auch für den Alpenraum wichtig. Dort sind die Auswirkungen der Luftverschmutzung und des Klimaerwärmung besonders offensichtlich. Deshalb schlägt die Alpen-Initiative in der Vernehmlassung über die Massnahmen zur Einhaltung der Reduktionszeile nach dem CO2-Gesetz die Erhebung einer Abgabe von 50 Rappen pro Liter Treibstoff ab 2008 vor. Die Treibhauswirkung der Russpartikel soll zukünftig in der Treibhausgas- Statistik mitberücksichtigt werden.
Die Alpen-Initiative hat sich zum Ziel gesetzt, eine nachhaltige Mobilität für den Alpenraum mit Vorbildcharakter für das ganze Land zu fördern. Der Verkehr ist in der Schweiz der Hauptemittent von klimawirksamen Gasen und Aerosolen. Mehr als 35% der CO2-Emissionen stammen vom Verkehr. Zwischen 1990 und 2002 haben die CO2-Emissionen dieses Sektors um 8 Prozent zugenommen. Beim Schwerverkehr war das Wachstum gar noch höher, nämlich 15 Prozent. Darüber hinaus haben auch die Russpartikel einen grossen Klimaeffekt. Sie werden von den Dieselmotoren, mit denen alle schweren Nutzfahrzeuge ausgerüstet sind, in grossen Mengen ausgestossen.
Nach den Vorschlägen des UVEK könnte ab 2008 eine Abgabe von ca. 30 Rappen pro Liter erhoben werden. Das würde beim Schwerverkehr einer Erhöhung der LSVA um 10 Prozent entsprechen. Da der Treibstoffverbrauch mit einer Preiserhöhung nur unwesentlich abnimmt und das Gesetz einen höheren Tarif erlaubt, schlagen wir eine Abgabe von 30 Rappen ab 2006 und eine Erhöhung auf 50 Rappen ab 2008 vor.
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