economiesuisse - Keine neuen Steuern auf Wasserstrom
Zur geforderten Erhöhung der Wasserzinsen
Zürich (ots)
Die heute von den Gebirgskantonen geforderte Erhöhung der Wasserzinsen und der Zuschläge auf Strom aus Speicheranlagen verteuert den Strom. Die Konsequenz: Zusammen mit den im Frühjahr vom Parlament beschlossenen Massnahmen zur Subventionierung von nicht konkurrenzfähigen Energien wird der Strom um nahezu einen Rappen pro Kilowattstunde teurer. Das entspricht einer Zunahme von 15 Prozent. Die Stromrechung der Wirtschaft und der Konsumenten darf nicht weiter mit neuen Steuern belastet werden.
Eine günstige und sichere Stromversorgung in der Schweiz muss langfristig sichergestellt sein. Die umweltfreundliche Nutzung der Wasserkraft leistet hierzu einen wichtigen Beitrag. Der Strom aus Wasserkraft sollte daher nicht mit neuen Abgaben und Steuern verteuert werden. Die heute von den Gebirgskantonen präsentierten Forderungen zur Erhöhung der Wasserzinsen und zur Einführung eines Zuschlags für Speicherkraftwerke gehen in die falsche Richtung.
Die Mehrkosten würden den Strompreis um weitere 0,3 Rp./kWh verteuern. Zusammen mit den im Frühjahr vom Parlament beschlossenen Massnahmen zur Subventionierung von nicht konkurrenzfähigen Formen der Stromerzeugung von 0,6 Rp./kWh bedeutet dies eine Erhöhung des Strompreises um rund 1 Rp./kWh beziehungsweise 15 Prozent. Für den Wirtschaftsstandort Schweiz verschlechtern solche Preisaufschläge die wettbewerblichen Rahmenbedingungen. Der Wirtschaft und insbesondere den KMU werden mit der vorgesehenen Einführung der CO2-Abgabe auf Brennstoffen und weiteren im neuen Energiegesetz enthaltenen Massnahmen bedeutende Zusatzlasten aufgebürdet. Eine stetige Verteuerung der Energien und speziell der klimafreundlichen Stromproduktion ist klar abzulehnen.
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