economiesuisse - Neue Impulse in der Infrastrukturpolitik gefordert
Zum UVEK-Bericht zur Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze
Zürich (ots)
economiesuisse begrüsst die Bemühungen des UVEK, die Infrastrukturpolitik sektorübergreifend anzugehen. Das ermöglicht die notwendige Kohärenz zwischen den Infrastrukturen. Die Wirtschaft wird konkrete Massnahmen vorschlagen.
Traditionell wird die Infrastrukturpolitik in der Schweiz sektorweise angegangen. Schrittweise wird die Gesetzgebung angepasst, ohne dass ein gesamter Überblick vermittelt wird. Mit diesem Vorgehen kann die Kohärenz der Infrastrukturpolitik nicht sichergestellt werden. Das UVEK hat die Forderung der Wirtschaft aufgenommen und ein integrales Konzept vorgestellt. Dies wird sehr begrüsst. Vor allem vor dem Hintergrund der zunehmenden Konvergenz zwischen den Infrastrukturen (Stichwort "smart grid"). Selbst innerhalb der einzelnen Infrastrukturen wurde die Gesamtsicht bislang oft vernachlässigt. Mit einer breiteren Perspektive sollen die Ziele der schweizerischen Infrastrukturpolitik konkreter und auf einer transparenteren Weise verfolgt werden.
economiesuisse wird den Bericht des UVEK nun sorgfältig prüfen. Insbesondere werden die vorgeschlagenen Massnahmen unter Berücksichtigung folgender Prinzipien beurteilt:
- Die Infrastrukturen sollen möglichst effizient betrieben und ausgebaut werden. Damit soll die Wirtschaft als auch der Steuerzahler zugunsten eines bestmöglichen Preis-Leistungs-Verhältnisses bedient werden. - Die Effizienz soll möglichst durch Wettbewerb unter privaten Anbietern hergestellt werden. Der Staat soll nur bei Marktversagen tätig werden. - Die Kosten der Infrastrukturen sollen möglichst systematisch aus dem Markt heraus finanziert werden. - Die Regulierung muss der technischen und wirtschaftlichen Realität der Sektoren entsprechen.
Um diese Ziele zu erreichen wird economiesuisse im kommenden Frühjahr konkrete Vorschläge in die Diskussion einbringen.
Kontakt:
Dominique Reber
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dominique.reber@economiesuisse.ch