economiesuisse - Umkehr in der Verkehrspolitik nötig
economiesuisse zum Weissbuch von Avenir Suisse
Zürich (ots)
Das Weissbuch von Avenir Suisse zieht eine faire Bilanz der Verkehrspolitik. Die Qualität der bestehenden Verkehrsinfrastruktur ist gut. Die Schweiz befindet sich aber in einer gefährlichen Spirale, in der Nachfrage und Kosten sich gegenseitig verstärken. Die einzige Möglichkeit aus der Kostenschraube auszubrechen ist, die Benutzer stärker an den Kosten zu beteiligen. Avenir Suisse stellt dazu eine radikale Vereinfachung der heutigen Finanzierungssystematik ins Zentrum: Mittels Mobility Pricing sollen Verkehrsleistungen verursachergerechte Preise gegeben werden.
economiesuisse unterstützt die Haltung von Avenir Suisse, langfristig das heutige Finanzierungssystem umzubauen. Entscheidend für den Erfolg eines Mobility Pricings ist, dass alle Verkehrsträger einbezogen werden und die Erhebungskosten tief sind. Ein schlechtes Beispiel stellt Road Pricing dar, das in London oder den Niederlanden umgesetzt wurde. Dort betragen die Erhebungskosten rund 20 Prozent des Ertrages und wurden auf bestehende Besteuerungen aufgesetzt. Eine sehr elegante und bereits heute praktizierte Form des Mobility Pricings sind z.B. Billetpreise im Bahnverkehr, da die zurückgelegte Distanz in direktem Verhältnis zum Preis steht.
Um Verkehrsströme zu lenken, muss aus Sicht von economiesuisse zunächst Kostenwahrheit geschaffen werden. Ohne Kostenwahrheit besteht die Gefahr der weiteren preislichen Verzerrung zwischen den Verkehrsträgern. Zu befürworten ist jedoch eine bessere Abstimmung zwischen Verkehrs- und Raumentwicklungspolitik, wie sie auch das Weissbuch zum Ausdruck bringt.
Ausbaupläne für die Verkehrsinfrastruktur müssen dort fokussiert sein, wo es aus volkswirtschaftlicher Sicht am meisten bringt. Langfristig sollten auch mutige Grossprojekte in Betracht gezogen werden, die den Standort Schweiz insgesamt stärken.
economiesuisse unterstützt des Weiteren die verstärkte Berücksichtigung der internationalen Verkehrsnetze im Rahmen der Schweizer Verkehrspolitik sowie die auch dafür zu setzenden Ausbauprioritäten. economiesuisse erachtet Mobility Pricing als eine gute Möglichkeit, Steuern und Abgaben durch verursachergerechte Abgaben zur Finanzierung der Infrastrukturen von Strasse und Schiene zu vereinfachen und so das Gesamtsystem effizienter zu gestalten.
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Dominique Reber
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