02.09.2003 – 14:15

Parlamentsdienste

PD: Auftrag – Leistung - Leistungsauftrag

Der Bundesrat wollte seinen Leistungsauftrag an den 
ETH-Bereich nur den zuständigen parlamentarischen Kommissionen (WBK) 
zur Konsultation unterbreiten; das Parlament wollte es anders: In 
der Herbstsession liegt der Leistungsauftrag für die Jahre 2004-2007 
dem Ständerat zur Genehmigung vor.

Es ist der zweite Leistungsauftrag an den ETH-Rat, den der Bundesrat 
im Juni verabschiedet hat (03.045s), und es ist das erste Mal, dass 
dieser dem Parlament zur Genehmigung vorgelegt werden muss. So haben 
es die Eidgenössischen Räte im vergangenen Jahr im Rahmen der 
Revision des ETH-Gesetzes - mit der die gesetzlichen Grundlagen für 
die Führung mittels Leistungsauftrag und Globalbudget geschaffen 
wurden –beschlossen.

An der ETH Zürich setzte sich die WBK mit dem vierjährigen neuen 
Leistungsauftrag auseinander, der in sieben Ziele - mit jeweils 
mehreren Unterzielen - und mit zugehörigen Indikatoren gegliedert 
ist: Die Lehre soll im internationalen Vergleich erstklassig sein; 
die Bologna-Reform ist bis Ende 2005 abzuschliessen; die Forschung 
hat ihren internationalen Spitzenplatz zu behaupten und auch 
risikoreiche Themen aufzunehmen; der Anteil an Drittmitteln soll 
erhöht, das Tenure-Track-System ausgebaut werden usw. – Generell 
stiess der Leistungsauftrag auf ein positives Echo, wenn auch 
kritische Töne zur Zweckmässigkeit dieses Instrumentes und zu 
einzelnen seiner Aspekte (vor allem zu einzelnen Indikatoren) nicht 
ganz ausblieben.

Die Diskussion der Kommission weitete sich aus zu einem generellen 
Rundblick über die Gegenwart und Zukunft der beiden Eidgenössischen 
Technischen Hochschulen, ihre Leistungen und ihre Ziele. 
Interessiert haben u.a. die Frage der Schlüsselthemen der kommenden 
Jahre und Jahrzehnte, der Restrukturierung des Organigramms und 
damit verbunden der Zukunft der Forschungsanstalten, der 
Zusammenarbeit ETHZ/EPFL, der Koordination und Kooperation mit den 
kantonalen Universitäten und den Fachhochschulen und des 
Sponsorings.

Die Kommission beantragt einstimmig und ohne Enthaltungen, den 
Leistungsauftrag an den ETH-Bereich zu genehmigen.

Die Kommission tagte am 1. September 2003 unter dem Vorsitz von 
Ständerat Peter Bieri (CVP/ZG) und in Anwesenheit von Staatssekretär 
Charles Kleiber an der ETH Hönggerberg.

Bern,	2. September 2003	Parlamentsdienste

Auskünfte:
Peter Bieri, Kommissionspräsident, Tel. 041 784 59 60
Elisabeth Barben, Kommissionssekretärin, Tel. 031 322 99 38