PD: Eintreten auf die NEAT-Vorlage
(ots)Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen hat sich von Vertretern des Bundesamtes für Verkehr umfassend über den Stand sämtlicher FinöV-Projekte informieren lassen. Ihr besonders Augenmerk galt dabei der NEAT. Die Kommission diskutierte eingehend die Fragen der nominellen Teuerung, den Ceneri-Basistunnel, die Vorinvestitionen in Uri, die Berücksichtigung der Ostschweiz und die voraussichtliche Rentabilität der NEAT. Auf die Botschaft des Bundesrates über einen Zusatzkredit und zur teilweisen Freigabe der gesperrten Mittel der 2. Phase der NEAT 1 (03.058) beschloss die Kommission einzutreten. Die Detailberatung wird sie an ihrer nächsten Sitzung vom 20. November 2003 aufnehmen.
Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates liess von Vertretern des Bundesamtes für Verkehr (BAV) über den Stand und die technischen und finanziellen Aussichten der vier FinöV-Projekte (NEAT, Bahn 2000, Hochgeschwindigkeitsverbindungen und Lärmsanierung) umfassend informieren, um die aktuelle Diskussion über die NEAT (Botschaft 03.058) in einen Gesamtzusammenhang zu stellen. Eingehend erörtert wurde die Frage der nominellen Teuerung bei den NEAT Gesamtkosten, die in erster Linie auf den Wechsel des Teuerungsindexes vom Zürcher Index für Wohnbauten (ZIW) zum NEAT- Teuerungsindex (NTI) zurück zu führen sei. Die Kommission wird sich an ihrer nächsten Sitzung erneut mit dem Thema befassen. Ebenfalls weitere Unterlagen hat die Kommission zum Bau des Ceneri- Basistunnels verlangt. Die Fragen der Rentabilität, der Vorinvestitionen und der allenfalls noch vorhanden Kompensationsmöglichkeiten werden gleichfalls Gegenstand der nächsten Kommissionssitzung sein. Die Kommission hat mit 7 zu 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen beschlossen, auf die Botschaft des Bundesrats über einen Zusatzkredit und zur teilweisen Freigabe der gesperrten Mittel der 2. Phase der NEAT 1 (03.058) einzutreten. Die Detailberatung erfolgt an der nächsten Kommissionssitzung vom 20. November 2003 in Bern. Die Kommission besichtigte ferner den Ausbildungsverbund Log- In der schweizerischen Bahnen in Olten und liess sich von den Auszubildenden über deren Probleme und Perspektiven eines beruflichen Werdegangs öffentlichen Verkehr informieren. Das Postpaketzentrum in Härkingen besuchte die Kommission am zweiten Sitzungstag und konnte so vor Ort Einblick in den komplexen und hochmodernen Ablauf der Paktetlogistik der Schweizerischen Post gewinnen.
Die Kommission tagte am 30. und 31. Oktober 2003 in Olten und Härkingen unter dem Vorsitz von Ständerat Ernst Leuenberger.
Bern, 31. Oktober 2003 Parlamentsdienste
Auskünfte: Ständerat Ernst Leuenberger, Kommissionspräsident, Tel: 031 357 57 57 Edith Bachmann, Kommissionssekretärin, Tel. 031 322 98 17