KfW-Kommunalpanel 2018: Steigende Investitionsbedarfe treffen auf begrenzte Kapazitäten
Berlin (ots)
- Bevölkerungswachstum und höhere Anforderungen an die
Infrastruktur lassen die Investitionsbedarfe der Kommunen
steigen
- Die ausgelasteten Kapazitäten der Verwaltung und der
Bauwirtschaft erschweren hingegen zusätzliche InvestitionenDeutschland wächst, das gilt auch für die Bevölkerung. Durch Zuwanderung und steigende Geburtenraten lebten 2017 rund 2 Millionen Menschen mehr in Deutschland als noch fünf Jahre zuvor, darunter viele Kinder und Jugendliche. Damit wächst der Druck auf die Kommunen, zusätzliche Infrastrukturen wie Schulen, Kitas oder Wohnraum bereitzustellen. Gleichzeitig sind in schrumpfenden Städten, Gemeinden und Landkreise die Folgen des demografischen Wandels zu meistern. Eine große Herausforderung für die Kommunen. Das zeigt sich auch in den Ergebnissen des KfW-Kommunalpanels 2018, der jährlichen, repräsentativen Befragung der Kommunen in Deutschland, die KfW-Chefvolkswirt Dr. Jörg Zeuner heute in Berlin vorstellte.
Die wachsenden Bedarfe fallen allerdings in eine Zeit günstiger ökonomischer Rahmenbedingungen: Die Steuereinnahmen des Staates lagen 2017 mehr als 130 Mrd. EUR über den Werten von 2012, die Verschuldung aller föderalen Ebenen sinkt, die Zinsausgaben sind weiterhin niedrig. "Zum Glück erleichtert die gute wirtschaftliche Lage den Kommunen, die demografischen Herausforderungen anzugehen" sagt Dr. Zeuner. "Allerdings können die Investitionen häufig gar nicht so schnell geplant und umgesetzt werden, wie es nötig wäre", so Dr. Zeuner weiter. "Zunehmend stoßen viele Kommunalverwaltungen an Kapazitätsgrenzen, weil das benötigte Personal fehlt. In den Kommunen können dann Projekte nicht geplant, Fördermittel nicht abgerufen und Bauaufträge nicht ausgeschrieben werden."
Auch die hohe Auslastung der Bauwirtschaft ist für viele Kommunen zunehmend ein Problem. "Wenn Kommunen überhaupt noch Handwerker oder Bauunternehmen finden, müssen sie nun deutlich mehr zahlen als in den vergangenen Jahren", erklärt Dr. Zeuner. Damit steigen zwar die Investitionsausgaben, mehr Infrastruktur wird deshalb aber nicht unbedingt bereitgestellt. "Steigende Investitionsbedarfe bei begrenzten Investitionsmöglichkeiten, da ist ein Anstieg des Investitionsrückstands die logische Folge" sagt Dr. Zeuner. So steigt im KfW-Kommunalpanel 2018 der wahrgenommene Investitionsrückstand der Kommunen auf knapp 159 Mrd. EUR.
Den höheren Investitionsrückständen stehen vielerorts aber auch mehr kommunale Einnahmen gegenüber. In solchen Kommunen kann der Investitionsrückstand über höhere Investitionen mittelfristig wieder abgebaut werden. Die Befragung der Kommunen im KfW-Kommunalpanel 2018 zeigt deshalb auch, dass viele Kämmereien zuversichtlich sind, die Investitionsrückstände gerade bei Schulen und Kitas in den nächsten Jahren wieder zu verringern. Bei Straßen hingegen, wo die unterlassene Instandhaltung der letzten Jahre besonders spürbar ist, rechnen die meisten Kommunen weiterhin mit einer angespannten Lage.
Problematisch ist die Situation allerdings weiterhin in solchen Städten, Gemeinden und Landkreisen, in denen aufgrund einer angespannten Haushaltslage wachsenden Bedarfen nicht durch höhere Investitionen begegnet werden kann. Die Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels 2018 legen nahe, dass in Regionen mit starken Anstiegen beim Investitionsrückstand tendenziell weniger investiert wird. Ein Aufholen dieser Regionen aus eigener Kraft wird dadurch immer schwieriger. "Wenn finanzschwache Kommunen nicht angemessen auf steigende Bedarfe reagieren können, öffnet sich die Schere zwischen den Regionen weiter. Hier müssen politische Lösungen die Investitionsfähigkeit der betroffenen Kommunen wieder langfristig verbessern", stellt Dr. Zeuner fest.
Hinweis: Das KfW-Kommunalpanel wird seit 2009 im Auftrag der KfW vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) erstellt. Es handelt sich um die größte, regelmäßige Befragung von Kämmerern in kreisfreien Städten, Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern in Deutschland. Kernpunkte der Befragung sind die kommunale Finanzlage, die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung. Den Bericht und weiterführende Informationen finden Sie unter www.kfw.de/kommunalpanel.
Auf der digitalen Storytellingplattform der KfW finden Sie Reportagen und weitere Informationen zum Thema Zukunftsfähige Kommunen: https://www.kfw.de/stories/dossier-daseinsvorsorge.html
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