Forum Mobil: Mobilfunk-Moratorien - Unsicherheit bei den Gemeinden
Bern (ots)
Seit Gegner neuer Mobilfunkanlagen in Langenthal eine Petition für ein Gemeindemoratorium lanciert haben, kursiert in den Medien das Gerücht, Langenthal habe ein Moratorium für den Bau von UMTS-Antennen auf dem gesamten Gemeindegebiet durchgesetzt. Trotz verschiedener Richtigstellungen geistert dieser "Mythos" durch Lokalartikel und Leserbriefe und schürt bei vielen Betroffenen die Hoffnung, ein solches Moratorium sei rechtlich durchsetzbar. Und auch wer dies als Irrtum erkannt hat, hofft mindestens noch darauf, dass sich die Baubewilligungsverfahren bis zum Vorliegen der Ergebnisse einer gross angelegten Studie an der ETH Zürich sistieren oder verlangsamen lassen. Dass dieses Vorgehen rechtlich nicht zulässig ist, hat das Bundesgericht im Urteil (1A.244/2004/ggs) vom 21. April 2005 festgehalten. Zwischenzeitlich haben nun aber auch die Gemeinderäte von Stäfa und Hedingen ein "Moratorium" auf ihrem Gemeindegebiet erlassen.
Aufgrund vieler Anfragen hat Forum Mobil in den letzen Tagen ein Faktenblatt erarbeitet, welches über die gültige Rechts- sowie über die aktuelle Forschungslage Auskunft gibt. Es wird dieser Tage allen Gemeinden zugestellt.
Forum Mobil möchte mit diesem Faktenblatt die tägliche Arbeit bei den Gemeindeverwaltungen erleichtern sowie Missverständnisse in der politischen Diskussion vermeiden.
Wir stellen auch die Frage, ob ein Moratorium auf Gemeindegebiet überhaupt eine zweckmässige Reaktion auf Ängste der Bevölkerung sein kann. Es bringt in aller Regel nicht jene Auswirkungen, die sich die Initiantinnen und Initianten eigentlich erhofft haben. Zum einen hat die Gemeinde keine Chance mehr, bei neuen Antennen als Liegenschaftsbesitzerin frühzeitig in die Standortsuche einbezogen zu werden und so auf optimale Standorte hinwirken zu können. Ihre Rolle bleibt auf die Bauprüfung und die Erteilung der Baugenehmigung beschränkt. Zweitens führt jede Reduktion an verfügbaren Standorten in einer Gemeinde oder Region dazu, dass optimale Standorte nicht mehr zur Verfügung stehen (gerade Gemeindeliegenschaften verfügen an zentralen Standorten über optimale Gebäudehöhen). Die Mobilfunkbetreiber müssen in der Folge auf weniger geeignete Liegenschaften oder in reine Wohngebiete ausweichen, was zur flächen-deckenden Mobilfunkversorgung vielfach den Bau von zusätzlichen Kommunikationsanlagen mit sich zieht.
Immer mehr Menschen telefonieren mobil, immer häufiger wird das Handy genutzt - ein Nein zu Antennen ist schon aus diesem Grund eine fragwürdige Antwort auf die Sorgen der Bevölkerung. Hier können nur Information, Aufklärung und Dialog weiterhelfen. Das Forum Mobil setzt sich als unabhängiges Forum für eine sachliche Diskussion zwischen den verschiedensten Interessengruppen rund um das Thema Mobilfunk ein.
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