22.01.2005 – 15:24

Cabinet Secretariat, Government of Japan

Politische Rede des japanischen Ministerpräsidenten vor der Diet (Parlament)

Tokio (ots/PRNewswire)

An der Eröffnung der 162. Session der
Diet hielt Ministerpräsident Junichiro Koizumi am 21. Januar 2005
eine Rede zu den politischen Schwerpunkten. In seiner Rede sagte
Ministerpräsident Koizumi mit Nachdruck: "Als Ergebnis der
Strukturreformen sieht man in der japanischen Gesellschaft immer mehr
Anzeichen von Selbstbewusstsein, den herausfordernden Geist einer
neuen Ära und ein Gefühl von 'wenn wir es anpacken, geschieht es'.
Angesichts der vielen aktuellen Fragen, daheim und im Ausland,
darunter die humanitäre Hilfe und Aufbauhilfe an den Irak, die
Nordkorea-Frage und die Privatisierung der Post, glaube ich, dass
mein Entschluss, die Reformen unermüdlich 'furchtlos, unbeirrt und
bedingungslos' voranzutreiben, meinen 'wahren Wert' zeigen wird."

Zum Abschluss seiner Rede sagte Ministerpräsident Koizumi: "Der
Motor für diese Reformen ist das Volk, jede einzelne Person in Japan,
und Erfolg oder Scheitern der Reformen werden von der festen
Entschlossenheit und Energie der Menschen abhängen. Wir glauben an
die Zukunft Japans. Sehen wir den Schwierigkeiten mit Mut und
Hoffnung entgegen."

    Hier eine Übersicht über die Themen der Rede:
    (Einleitung)
    (Die "Sicherheit" der Menschen" garantieren)
    - Eine Nation werden, die Katastrophen widersteht
    - Hilfe beim Wiederaufbau in den vom Erdbeben und Tsunami vor der Küste
      der indonesischen Insel Sumatra verwüsteten Gebieten.
    - "Japan, das sicherste Land der Welt" wieder aufleben lassen
    - Antiterrormassnahmen und Massnahmen für nationale Notsituationen
    (Die "Zuversicht" der Menschen stärken)
    - angesichts sinkender Geburtenraten und einer alternden Gesellschaft
      im täglichen Leben Zuversicht verbreiten
    - Bei der sinkenden Geburtenrate den Trend wenden
    ("Vom Öffentlichen zum Privaten Sektor" und "Vom Staat zur Region"
     verwirklichen)
    - Privatisierung der Post, die im Zentrum der Strukturreformen steht
    - Privatisierung der vier staatlichen Autobahn-Unternehmen
    - Förderung des dreiteiligen Reformpakets
    - Förderung der Verwaltungs- und Steuerreformen
    (Wirtschaftliche Wiederbelebung)
    - Bewältigung der Deflation und wirtschaftliche Wiederbelebung
    - Einführung von Finanz-, Steuer-, Behörden- und Ausgabenreformen
    (Wiederbelebung attraktiver Städte und Regionen)
    - Wiederbelebung von Städten, regionale Wiederbelebung und spezielle
      Strukturreform-Zonen
    - Bis 2010 jährlich 10 Millionen ausländische Besucher in Japan anziehen
    - Den kumulativen Investitionsbetrag innert 5 Jahren bis Ende nächstes
      Jahr verdoppeln
    - Die Landwirtschaftspolitik auf eine "offensive" Basis stellen
    - Kleine und mittlere Unternehmen unterstützen
    (Die "Personellen Ressourcen" verbessern und nutzbar machen)
    - Die Menschen mit Strenge und geistigem Reichtum nähren, um die neue Ära
      zu definieren
    - Die "fortschrittlichste IT-Nation der Welt" werden
    - Japan als "Nation, die auf geistigem Eigentum fusst" verwirklichen
    (Förderung von Wissenschaft und Technologie und Bewältigung von
     Umweltproblemen)
    - Japan als "Nation, die auf wissenschaftlicher und technologischer
      Kreativität fusst" verwirklichen
    - Eröffnung der Weltausstellung 2005 in der Aichi Präfektur mit dem Thema
      eines Wegs in die Zukunft, in der Menschheit und Natur zusammenleben
      können
    - Präventionsmassnahmen gegen die globale Erwärmung fördern
    - Eine "abfalllose Gesellschaft" verwirklichen
    (Aussenpolitik)
    - Weitere diplomatische Vorstösse unternehmen mit dem Ziel, ein Ständiges
      Mitglied des Sicherheitsrates zu werden
    - Humanitäre Hilfe und Wiederaufbauhilfe an Irak
    - Bemühungen zur Stärkung der bilateralen Beziehungen Japan-USA
    - Umfassende Lösung der Nordkorea-Fragen
    (Zusammenfassung)
    - - Ministerpräsident Koizumis E-Mail Magazin auf Englisch

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