Die interkantonalen Konkordate: Grundpfeiler im Schweizer Föderalismus
Chavannes-près-Renens (ots)
Die interkantonalen Konkordate sind ein bevorzugtes Instrument der Zusammenarbeit zwischen den Kantonen und damit ein Grundpfeiler des Schweizer Föderalismus. Zwischen 1848 und 2003 schlossen die Kantone über 700 Konkordate in praktisch allen Bereichen ab, welche Gesellschaft, Wirtschaft und Politik betreffen (Bildung, Gesundheit, Steuern, Staatsorganisation, Verkehr und Umwelt). Diese Art der Zusammenarbeit erhielt seit Beginn der 1970er-Jahre einen Schub; einige Kantone, in erster Linie Bern, St. Gallen und Waadt, spielen eine Schlüsselrolle in diesem System. Die Stärkung des Konkordatssystems ist ein Herzstück der Reform des Finanzausgleichs (NFA), über die am 28. November 2004 die Volksabstimmung ansteht. Die BADAC (Datenbank der Schweizer Kantone und Städte) stellt erstmals eine quantitative Analyse der bestehenden Konkordate vor, die sich auf eine Datenbank des Institutes für Föderalismus an der Universität Freiburg stützt.
Zuerst bilaterale Konkordate in den Bereichen der öffentlichen Sicherheit und der Steuerpolitik, später auch in der Bildung und der Gesundheit
Zwischen 1848 und 2003 haben die Kantone 733 Konkordate unterzeichnet. Darunter waren 44% bilaterale Abkommen, 22% umfassten mindestens 20 Kantone. Lediglich elf Konkordate umfassten alle Kantone. Insgesamt betreffen 25% der bestehenden Konkordate den Bereich der Bildung, der Wissenschaft und der Kultur; 13% Staatsorganisation und Sicherheit; 20% die öffentlichen Finanzen und Steuern; 15% der Konkordate wurden in den Bereichen Wirtschaft und Landwirtschaft abgeschlossen; 16% zu Infrastruktur, Verkehr und Umwelt und schliesslich 10% zu Gesundheit und sozialer Sicherheit.
Starke Entwicklung der Konkordatszahl im Verlauf der Zeit, insbesondere während der Wirtschaftskrisen
Die meisten Konkordate sind neueren Datums: 30% wurden in den letzten zehn Jahren abgeschlossen; 70% seit Beginn der 1970er-Jahre. Im Verlauf der letzten hundert Jahre beobachten wir drei Expansionsphasen der interkantonalen Konkordate: Zwischenkriegszeit, 1970er-Jahre und Beginn der 1990er-Jahre - dies sind drei Zeiträume grosser Wirtschaftsprobleme.
Vier Zusammenarbeitsgebiete und drei Vorreiterkantone (St. Gallen, Bern, Waadt)
Die Analyse der geografischen Struktur des Konkordatessystems ergibt vier grosse Koordinationsgebiete: Die lateinische Schweiz (FR, GE, JU, NE, TI, VD, VS), die Nordwestschweiz (AG, BE, BL, BS, SO), die Zentralschweiz (LU, NW, OW, SZ, UR, ZG) und die Ostschweiz (AI, AR, GL, GR, SG, SH, TG, ZH). In diesem regionalisierten Konkordatssystem erscheinen einige Kantone besonders zentral: Bern, Waadt und St. Gallen. Bern wegen seiner "Vermittlerrolle" zwischen der Westschweiz und der Deutschschweiz, Waadt als Zentrum der Westschweizer und Tessiner Konkordate und St. Gallen als Schweizermeister im Abschluss der Konkordate und als Drehscheibe der Ostschweizer Zusammenarbeit.
Neue BADAC-Publikationen:
Die Kantone unter der Lupe. Strukturen, Behörden, öffentliche Angestellte, Finanzen. Lausanne. 168 Seiten, zahlreiche Grafiken, Tabellen, Stichwortverzeichnis (Anfang 2005).
Vollständige Medienmitteilung mit Graphiken: www.badac.ch/DE/news/index.html. Unter www.badac.ch finden Sie auch online andere Medienmitteilungen, Tabellen sowie die neue Datenbank .
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