Archus Orthopedics setzt sich in Patentrechtsstreit durch
Redmond, Washington (ots/PRNewswire)
Archus Orthopedics, Inc. gab heute bekannt, dass das Europäische Patentamt nach der Widerspruchsklage, die zu einer mündlichen Verhörung am 10. Januar 2007 in München führte, die Gültigkeit seines Patents mit der Nummer EP-B-1223872 bestätigt hat. Dieses Patent, das ursprünglich am 22. Dezember 2004 an Archus ausgegeben wurde, erläutert die chirurgische Methode für den Ersatz des natürlichen Facettengelenks durch eine Prothese, die vom Pedikel getragen wird.
Im Gegensatz zur US-amerikanischen Rechtssprechung erlaubt das europäische Patentrecht einen Neunmonatszeitraum nach Gewährung eines Patents, währenddessen Dritte Widerspruch gegen das Patent einlegen können. Dieser Widerspruch erfordert die Einreichung eines schriftlichen Antrags seitens der Widerspruch einlegenden Partei und schliesslich eine mündliche Erörterung vor einem Untersuchungsausschuss mit drei Mitgliedern. Um die Gewährung eines Patents aufzuheben, müssen die Argumente den Untersuchungsausschuss überzeugen, dass das Patent ungültig ist. In diesem Widerspruchsfall bestätigte der Untersuchungsausschuss die Gültigkeit des Patents von Archus.
"Wir freuen uns sehr darüber, dass der Untersuchungsausschuss dieses bedeutende europäische Patent bestätigt hat", sagte Jim Fitzsimmons, Vorsitzender und Chief Executive Officer, in Bezug auf die Entscheidung. "Da das Pedikel die bevorzugte Position für die Befestigung hinterer Wirbelsäulenimplantate ist, festigt dieses Patent unsere Führungsposition für geistiges Eigentum im weltweiten Markt für Facettengelenkersatz", fügte er hinzu. Im August 2006 hatte Archus den Erhalt eines US-amerikanischen Patents gemeldet, das die chirurgische Methode für die Entfernung eines Teils, bzw. des gesamten natürlichen Facettengelenks und dessen Ersatz durch eine Prothese, die im Pedikel befestigt wird, beschreibt.
Archus führt derzeit in den USA eine klinische Studie für sein Total Facet Arthroplasty System(R) "TFAS(R)" durch. Dies ist ein neuartiges Wirbelsäulenimplantat zur Behandlung der Spinalstenose, bei der degenerative Veränderungen in den Facettengelenken die Kompression von Spinalnerven mit neurologischen Symptomen in den Beinen verursachen. Bislang war es üblich, dass sich Patienten mit Spinalstenose einer dekompressiven Laminektomie unterzogen, die oft in Verbindung mit einer Wirbelfusion erfolgte. Das TFAS(R) ersetzt die degenerativen Facettengelenke durch ein prothetisches Gelenkimplantat, das die Stabilität und normale Bewegungsfähigkeit der Wirbelsäule wiederherstellen soll, wodurch eine Fusion überflüssig wird. Zusätzlich zum TFAS(R) entwickelt Archus eine Reihe von Produkten, die sich mit weiteren wichtigen und interessanten Anwendungen beim Ersatz von Facettengelenken befassen.
Während der Weg für eine Genehmigung neuartiger Wirbelsäulenimplantate durch Regulierungsbehörden in den USA langwierig ist und umfassende klinische Studien erfordert, haben das TFAS(R) und konkurrierende Geräte bereits die CE-Kennung erhalten, was eine sofortige Vermarktung in der Europäischen Union ermöglicht. "Soweit wir wissen, werden alle derzeit verfügbaren Facettenersatzgeräte über die Pedikel mit der Wirbelsäule verbunden", sagte Fitzsimmons. "Wir beabsichtigen, unsere Patentrechte energisch zu verteidigen, und diese Entscheidung verheisst Gutes für diese Strategie", fügte er hinzu.
Informationen zu Archus Orthopedics
Das im Juli 2001 gegründete Privatunternehmen Archus Orthopedics konzentriert sich auf die Entwicklung einer Gruppe rekonstruktiver Implantate zur Behandlung diverser Wirbelsäulenerkrankungen, die durch degenerative Veränderungen in den Facettengelenken hervorgerufen werden. Archus hat von MPM Capital, InterWest Partners und Polaris Venture Partners Venture Capital-Finanzierung erhalten. Im Januar 2006 meldete das Unternehmen den Abschluss einer Finanzierungsrunde in Höhe von USD 35 Mio., die von der Johnson & Johnson Development Corporation in Kooperation mit DePuy Spine angeführt wurde.
Website: http://www.archususa.com
Pressekontakt:
Jim Fitzsimmons, Vorsitzender und Chief Executive Officer, Archus
Orthopedics, Inc., +1-425-284-3650, oder jfitzsimmons@archususa.com