Klarstellung von Nespresso bezüglich Gerichtsverfahren in Düsseldorf
Deutschland
Schweiz (ots/PRNewswire)
Die Mitteilung, die heute von einem Konkurrenten im Marktsegment des portionierten Kaffees bezüglich eines Rechtsfalls vor dem Düsseldorfer Gericht verbreitet wurde, ist irreführend.
Nespresso stellte vor einem Düsseldorfer Gericht einen Antrag auf einstweilige Verfügung, um den Verkauf von Kaffeekapseln zu verhindern, die unserer Ansicht nach unser geistiges Eigentumsrecht in Deutschland verletzen. Dieser Antrag folgt einerseits der Entscheidung des Europäischen Patentamts vom 18. April 2012, ein Patent des Nespresso Systems beizubehalten, und schliesst andererseits an die positiven Entscheidungen zum Schutz unseres geistigen Eigentums in der Schweiz und in Italien an.
Zum jetzigen Zeitpunkt hat das Gericht in Düsseldorf keine Entscheidung zum Antrag auf einstweilige Verfügung getroffen. Basierend auf den Unterlagen, die von beiden Parteien eingereicht wurden, hat das Gericht die Parteien zu einer Anhörung am 24. Juli 2012 berufen, in der die Argumente beider Seiten präsentiert werden. Nach dieser Anhörung wird das Gericht eine Entscheidung zum Antrag auf einstweilige Verfügung treffen. Einen Gerichtsentscheid vor der Anhörung wird es nicht geben. Dieses amtliche Vorgehen ist durchaus normal, und beeinflusst in keinster Weise den Ausgang des Falls.
Nespresso möchte über Details zu laufenden rechtlichen Angelegenheiten oder über Aktivitäten von Mitbewerbern keine Auskunft zu geben. Dennoch ist es uns wichtig, dass bezüglich des Gerichtsverfahrens in Deutschland die Tatsachen korrekt dargestellt werden.
Über Nestlé Nespresso SA Nestlé Nespresso S.A. ist der weltweite Pionier und gilt als Referenz im Bereich portionierter Spitzenkaffees. Mit Hauptsitz im schweizerischen Lausanne agiert Nespresso in über 50 Ländern und beschäftigt mehr als 7.000 Mitarbeiter. Ende 2011 betrieb Nespresso ein globales Retail-Netzwerk mit 270 exklusiven Boutiquen. Weitere Informationen finden Sie unter http://www.nestle-nespresso.com.
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