International Campaign for Tibet
International Campaign for Tibet kritisiert schlechte Menschenrechtslage in Tibet
Berlin (ots)
Die International Campaign for Tibet Deutschland (ICT) hat zum 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte die massive und systematische Verletzung der Menschenrechte in Tibet kritisiert. "Immer noch sind viele Tibeterinnen und Tibeter verschwunden oder inhaftiert, weil sie sich an den Protesten in diesem Jahr beteiligt haben. Ihre Situation ist eine schwere Belastung für die Menschenrechtsbilanz der Volksrepublik China und zeigt, wie dringend nötig eine Lösung der Tibetfrage ist", sagte heute Kai Müller, Geschäftsführer der International Campaign for Tibet Deutschland. Müller verwies ferner auf die andauernden Berichte von Folter und Misshandlung in Haft sowie auf die große Zahl von Todesfällen infolge der Proteste in diesem Jahr, bei denen keine behördliche Untersuchung stattgefunden habe.
"Der 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte fällt in eine Zeit von massiver Repression und Kontrolle in Tibet, die nach den Protesten in diesem Frühjahr nochmals zugenommen haben", so Müller. ICT hat mehr als 125 in großer Mehrheit friedliche Proteste dokumentiert, wobei die chinesischen Behörden mitunter mit massiver Gewalt gegen Protestierende vorgegangen seien.
ICT liegen darüber hinaus mehr als 900 Namen von Personen vor, die infolge der Proteste entweder inhaftiert worden oder "verschwunden" sind. Darunter befinden sich viele Tibeterinnen und Tibeter, die öffentlich und friedlich gegen die Politik der Führung in Peking protestiert haben, oftmals in dem Wissen, dass sie damit Leib oder Leben riskierten, so Müller. So hat der 42-jährige Mönch Jigme Guri über seine Erlebnisse von Folter und Misshandlungen in chinesischer Haft gesprochen und einen entsprechenden Film auf das Internetportal "Youtube" gestellt, infolgedessen er erneut festgenommen worden ist. Der aktuelle Aufenthaltsort Guris ist nicht bekannt, ebenso wenig wie der Verbleib vieler anderer Tibeterinnen und Tibeter. Geahndet wird auch die schlichte Weitergabe von Information per Telefon und Internet. So ist Berichten zufolge am 3. November eine Tibeterin zu einer fünfjährigen Haftstrafe verurteilt worden, weil sie mit Bekannten im Ausland über die Situation in Tibet kommuniziert hatte.
"Die prekäre Menschenrechtssituation in Tibet kann letztlich nur politisch gelöst werden, indem die chinesische Staatsführung auf die Autonomievorschläge der Vertreter des Dalai Lama eingeht und echte Autonomie in Tibet zulässt", so Müller. Die kategorische Ablehnung des von der tibetischen Seite unlängst vorgestellten Memorandums über Autonomie durch die Führung in Peking sei inakzeptabel. "Die internationale Staatengemeinschaft muss unmissverständlich klarmachen, dass sie von einem aufstrebenden internationalen Partner wie der Volksrepublik China ein anderes Verhalten erwartet", so Müller. ICT hatte vor kurzem die Ernennung eines EU-Abgesandten für die Tibetfrage gefordert, damit Europa mit einer Stimme und konstruktiv zur Lösung des andauernden Konfliktes beitragen könne, so die Organisation.
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Kai Müller
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