Tschechische Brauerei Budejovicky Budvar verliert Anrecht auf Bezeichnung "Bud" in Ungarn
St. Louis (ots/PRNewswire)
- Metropolitan Court bestätigt Urteil des Ungarischen Patent- und Markenamts aus dem Jahr 2002
Ein ungarisches Gericht hat eine Entscheidung zugunsten des Unternehmens Anheuser-Busch gefällt und die tschechische Brauerei Budejovicky Budvar angewiesen, die Eintragungen der Herkunftsbezeichnung "Bud", "Budweiser Budvar" und "Budweiser Bier-Budvar" in Ungarn zu löschen. Das Urteil bestätigt die gleichlautende Entscheidung, die vom Ungarischen Patent- und Markenamt im Jahr 2002 gefällt worden war.
The Metropolitan Court (Ungarisches Gericht in Budapest) zog mit der Aufhebung der Herkunftsbezeichnung "Bud" den Schluss, dass die Bezeichnung "Bud" keinen geographischen Bezug hat und keineswegs auf die Stadt Ceske Budejovice hinweist, in der Budejovicky Budvar gelegen ist. Das Urteil des Gerichts belässt Budejovicky Budvar nur zwei Herkunftsbezeichnungen für "Budweiser Bier" in Ungarn. Das Urteil unterliegt der Berufung.
"Das Urteil des Metropolitan Court, Budejovicky Budvar's Herkunftsbezeichnung aufzuheben, liefert einen überzeugenden und zur Nachahmung empfohlenen Präzedenzfall, dass Bud' keinen Anspruch auf diese Art von Schutz hat", so Stephen J. Burrows, President und Chief Executive Officer von Anheuser-Busch International, Inc. "Wir haben es hier mit einem weiteren massgeblichen Gerichtsurteil zugunsten von Anheuser-Busch zu tun und sehen uns daher in unserem Bestreben bestärkt, unsere berühmten Warenzeichen weltweit zu schützen."
Die Entscheidung des Ungarischen Gerichtshofes folgt einem Urteil, das zu einem früheren Zeitpunkt in diesem Jahr gefällt worden war, als ein Schlichtungsgremium der World Trade Organization (Welthandelsorganisation) zu dem Schluss gekommen war, dass früher eingetragene Warenzeichen üblicherweise gegenüber späteren geographischen Angaben den Vorrang haben. Durch diese Entscheidung wurde Budejovicky Budvar's Versuch unterbunden, auf die Eintragung von Budejovicky Pivo zurückzugreifen, um die Verwendung von "Budweiser" EU-weit zu rechtfertigen.
Die Auseinandersetzung über die Herkunftsbezeichnung in Ungarn begann im Jahr 1998, nachdem Anheuser-Busch Budejovicky Budvar's "Bud"-Warenzeichen erfolgreich unterbunden hatte.
Anheuser-Busch (NYSE: BUD) verfügt über die landesweiten Eintragungen des Warenzeichens "Budweiser" oder "Bud" in 20 von 25 Ländern innerhalb der Europäischen Union und verkauft im europäischen Raum 31 Prozent seines gesamten Auslandsumsatzes an Bier.
Website: http://www.anheuser-busch.com
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