Document Security Systems Inc.
Euro Banknoten verstossen laut Document Security Systems gegen Patent; das Unternehmen fordert Schadensersatz in Form von Lizenzgebühren von der Europäischen Zentralbank
Rochester, New York und Luxemburg (ots/PRNewswire)
- Nach der Klageschrift wird die Technologie zur Verhinderung von Fälschungen des Unternehmens bei über 30 Milliarden Banknoten ohne Lizenz verwendet
Die Document Security Systems Inc. (Amex: DMC) gab heute bekannt, das Unternehmen habe Klage gegen die Europäische Zentralbank in Frankfurt am Main (Deutschland) eingereicht. Das Unternehmen möchte damit eine angemessene Entschädigung für entgangene Lizenzgebühren aufgrund der Patentverletzung durch die Europäische Zentralbank erreichen. Jede im Umlauf befindliche Euro-Banknote verstösst gegen ein Patent des Unternehmens, das die Technologie zur Verhinderung von Falschgeld schützt.
In der heute erstinstanzlich beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg eingereichten Klage heisst es, das Unternehmen behaupte, dass alle im Umlauf befindlichen Euro-Banknoten gegen das europäische Patent Nummer 455750B1 verstossen. (Das Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vergibt in den nächsten Tagen, nach der Überprüfung Konformität der Klage mit den formalen Voraussetzungen, eine Fallnummer vergeben.).Das Patent schützt ein Verfahren zur Einbindung eines Sicherheitsmerkmals in Banknoten und ähnlich Sicherheitsdokumenten zum Schutz gegen Urkundenfälschung durch digitale Scanner und Kopiergeräte. Das Patent wurde erteilt und von der technischen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts, der höchsten Instanz des europäischen Patenterteilungssystems,1999 für gültig erklärt. Das Patent wurde 2004 von Document Security Systems Inc. (DSSI) aus dem Nachlass des Erfinders Ralph Wicker, dessen Sohn Tom nun Chief Technology Officer von DSSI ist, erworben.
Am 1. Januar 2002 gaben zwölf Länder in Europa ihre nationalen Währungen zugunsten des Euro auf und es wurden sieben Gruppen der neuen Banknoten entworfen und gedruckt. Ende 2006 -- der frühestmögliche Termin zur Verhandlung der Klage -- wird die EZB rund 30 Milliarden Euro-Banknoten gedruckt bzw. den Druck der Euro-Banknoten veranlasst haben. Nach Meinung von DSSI verstossen alle diese Euro-Banknoten gegen die Patente des Unternehmens.
Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften ist die Instanz in Europa, die Klagen gegen Institutionen der Europäischen Gemeinschaft wie etwa die Europäische Zentralbank verhandelt. Beim Europäischen Gerichtshof gibt es lediglich eine Beschwerdeebene.
"Unsere Patente sind die wichtigsten und wertvollsten Vermögenswerte des Unternehmens. Das heisst, wir müssen für deren Schutz sorgen und wir haben das Recht, für die Nutzung unserer Technologie bezahlt zu werden", so Patrick White, CEO von DSSI. "Kontinuierliche Einnahmen aus Lizenzgebühren sind eine wichtige Einnahmequelle für unser Unternehmen. Die Stärkung unserer Patentrechte ist ein Schlüssel zum langfristigen geschäftlichen Erfolg unseres Unternehmens. Der Euro ist nicht die einzige Währung, bei der unsere Technologie unberechtigterweise eingesetzt wird. Wir sind davon überzeugt, dass eine bedeutende Reihe anderer Währungen und auch Traveller Cheques unsere patentierte Technologie unberechtigterweise einsetzen. Zudem verletzt eine Vielzahl von Unternehmen unsere Patente möglicherweise. Wir werden jedem einzelnen Fall von Patentrechtsverletzung nachgehen und so unsere Urheberrechte optimal in Sinne unserer Aktionäre nutzen."
DSSI wird von McDermott Will & Emery, einer internationalen Rechtsanwaltskanzlei mit Büros in London, Brüssel und München, vertreten. Der führende Anwalt Larry Cohen meinte: "Dieser Fall ist ein rein finanzielles Problem. Bei entsprechender Zahlung ist der Einsatz unserer patentierten Erfindung möglich. Fehlt eine entsprechende Vereinbarung, entscheidet das Gericht erster Instanz über die Probleme hinsichtlich der Verbindlichkeiten und Schadensersatzforderungen."
Tom Wicker, Chief Technology Officer der DSSI meinte: "Die Familie Wicker freut sich, dass Document Security Systems sich entschieden hat, seine Technologierechte zu stärken. Mein Vater, Ralph Wicker, war der ursprüngliche Erfinder dieser Technologie. Er verstarb, obwohl er wusste, dass viele Regierungen und Unternehmen unsere Patente verletzen würden. Unsere Familie konnte allerdings die Quellen zur Wahrnehmung dieser Rechte nicht auftun. Wir haben uns mit Document Security Systems zusammengetan, um die Ressourcen und die Unternehmensstruktur zu haben, mit der wir zunächst gegen die Probleme vorgehen können, die uns hinsichtlich der Verwendung unserer Technologien unrechtmässig erscheinen. Ausserdem wollten wir damit eine Plattform zur Vermarktung und Lizenzierung unsere jüngsten und noch leistungsfähigeren Technologien für die Zukunft schaffen. Wir besitzen die Fähigkeit zum derzeit bestmöglichen Schutz beliebiger Währungen und von äusserst wichtigen Dokumenten gegen Fälschungen und freuen uns sehr, die Anforderungen von Regierungen und Unternehmen hinsichtlich Falschgeld und Geldfälschungen mit Lizenzvereinbarungen mit DMC zu erfüllen." Die Familie Wicker schätzt, dass 80 % der Scheck- und Formblattindustrie die Scheckschutztechnologie der Wicker Patente bzw. die Handelsrechte der in den letzten 30 Jahren entwickelten Handelsrechte der Familie Wicker ausnutzt.
Informationen zu Document Security Systems, Inc.:
Die Document Security Systems, Inc. (Amex: DMC) ist das führende Unternehmen optischer Verfahren zur Verhinderung des Scannens fälschungssicherer Technologien. Wir liefern modernste Technik zur Abschreckung gegen Fälschungen und Lösungen für Homeland-Security, Regierungen, Vollzugsbehörden, Sicherheitsdrucker und Markenverpackungen, zudem für Unternehmen mit erhöhten Sicherheitsanforderungen sowie Technologien zur Reduktion von Identitätsdiebstahl und zum Schutz von unternehmenskritischen Finanzinstrumenten und lebenswichtiger Daten. Das Unternehmen entwickelt Lizenzen und verkauft Technologien zum Schutz vor Fälschungen und damit zusammenhängende Produkte, z. B. das neue AuthentiGuard(TM) Sicherheitspapier, das Originaldokumente vor Kopie und Vervielfältigung schützt. Document Security bietet seine Verifizierungstechnologie auch zur Identifizierung von Originalen und zum Schutz vor Urkundenfälschungen an. Die verschiedenen Anti-Scanning Technologien können für Währungen, lebenswichtige Daten, Markenverpackungen, Etiketten, Tickets, ID-Karten, Pässe und Gutscheine eingesetzt werden, um nur einige Anwendungen zu nennen. Die Lösungen von Document Security System zur Verhinderung von Fälschungen sind das Resultat der branchenweit führenden Technologie des Unternehmens und des einzigartigen Verständnisses der Anforderungen der Kunden. Zu den Produkten des Unternehmens zählen unter anderem: AuthentiGuard(TM) Block-Out, AuthentiGuard(TM) Laser Moire, AuthentiGuard(TM) Microperf, AuthentiGuard(TM) ObscuraScan, AuthentiGuard(TM) Pantograph 4000, AuthentiGuard(TM) Phantom, AuthentiGuard(TM) Prism, AuthentiGuard(TM) Survivor 21 und AuthentiGuard(TM) VeriGlow.
Safe Harbor Erklärung
Diese Pressemitteilung enthält Forward-Looking Statements ( vorausschauende Erklärungen) hinsichtlich der Erwartungen künftiger finanzieller Leistungen, die einer Reihe von Risiken und Unsicherheiten unterliegen. Es ist möglich, dass die künftige finanzielle Leistungsfähigkeit des Unternehmens von den Erwartungen abweicht, da sie von einer Vielzahl von Faktoren abhängig ist, darunter von den folgenden: Veränderungen der wirtschaftlichen und geschäftlichen Bedingungen in der Welt, verstärkter Wettbewerb, Erzielung bestimmter Umsatzhöhen zur Erfüllung der Umsatzerwartungen, die Fähigkeit des Unternehmens zur Vermarktung und zum Verkauf der eigenen Technologie, Konsolidierung der Konkurrenten und der Kunden des Unternehmens, technologische Fortschritte, unerwartete Kosten und Belastungen, hinreichende Finanzierung für Pläne, Veränderungen der Zinsentwicklung und der Wechslekurse, gesetzliche und andere behördliche Auflagen sowie Versagen beim Umsetzen aller Pläne aus welchen Gründen auch immer. Es ist unmöglich, all diese Faktoren aufzuführen oder vorherzusehen. Diese Pressemitteilung enthält Forward-Looking Statements (vorausschauende Erklärungen) im Sinne der Bedeutung der Section 27A des Securities Act of 1933 und der Section 21E des Securities Act of 1934. Das Unternehmen weist Anleger ausdrücklich auf die zusätzlichen Risiken im Zusammenhang mit Investitionen in das Unternehmen hin, die in den Exchange Act Akten des Unternehmens bei der SEC aufgeführt sind und zudem von Zeit zu Zeit Veränderungen unterliegen. Alle vorausschauenden Erklärungen in diesem Bericht wurden auf der Grundlage gegenwärtiger Bedingungen gemacht; erwartete, künftige Entwicklungen und andere Faktoren sind gegebenenfalls ebenso angebracht. Potenzielle Anleger werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Erklärungen keine Garantie für die künftige Performance und tatsächliche Resultate sind und, dass Entwicklungen in wesentlichen Punkten von den erwarteten Entwicklungen abweichen können. Das Unternehmen unternimmt keine Verpflichtung zur Aktualisierung der hierin enthaltenen vorausschauenden Erklärungen bzw. zur Offenlegung von beliebigen Fakten, Ereignissen oder Umständen, die Einfluss auf die Richtigkeit solcher vorausschauenden Erklärungen haben.
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