Europäisches Patentamt bestätigt ursprüngliche Entscheidung und unterstützt Terumo im Streit um das Patent von B.Braun
Belgien (ots/PRNewswire)
Am 30. März hat die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) in München entschieden, den Einspruch der B.Braun Melsungen AG ("B.Braun") gegen die Entscheidung der Einspruchsabteilung vom 1. April 2009 abzulehnen. Mit dem Urteil vom 30. März ist die ursprüngliche Entscheidung der Einspruchsabteilung, mit der das Patent EP 1 363 690 B9 von B.Braun für ein Schutzgerät für eine Injektionsnadel aufgehoben wurde, rechtskräftig und endgültig.
2006 leitete B.Braun rechtliche Schritte gegen Terumo Europe N.V. (Terumo) in Belgien, die Terumo Deutschland GmbH in Deutschland und Delta Med Srl in Deutschland und Italien ein und bezichtigte Terumo und Delta Med der Verletzung des Patents EP 1 363 690 B9. Terumo und Delta Med legten daraufhin beim EPA in München Widerspruch ein, um die Aufhebung des Patents von B.Braun zu beantragen.
"Terumo begrüsst die Entscheidung der Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts", erklärte Shogo Ninomiya, Präsident und CEO von Terumo Europe N.V. "Diese Entscheidung macht auch deutlich, dass ein Patent nur dann wirksam sein kann, wenn es den Regeln des EPA entspricht und diverse formale Anforderungen erfüllt. In diesem hat sich Fall B.Braun nicht an die Anforderung gehalten, laut der der Inhalt eines Antrags auf ein europäisches Patent nicht geändert werden darf, solange er in Bearbeitung ist".
"Im Hinblick auf die Verbesserung der Sicherheit von Gesundheitsexperten freuen wir uns, dass den Kunden nun eine Alternative zu dem Sicherheitskatheter von B.Braun ohne jegliche Einschränkung zur Verfügung steht", fügt Ninomiya hinzu.
Informationen zur Terumo Corporation
Das in Tokio (Japan) ansässige Unternehmen Terumo Corporation ist einer der marktführenden Hersteller von medizinischen Geräten mit einem Umsatz von 3 Milliarden USD und Niederlassungen in mehr als 160 Ländern. Das 1921 gegründete Unternehmen entwickelt, fertigt und vertreibt weltweit hochwertige medizinische Produkte für die Bereiche Thoraxchirurgie, Eingriffsverfahren, Transfusionsmedizin und Diabetesüberwachung; ausserdem fertigt das Unternehmen eine breite Palette an Blutentnahmesystemen, Nadeln und Spritzen für die intravenöse Behandlung.
Informationen zu Terumo Europe N.V.
Die Terumo Corporation wurde 1971 gegründet und hat ihren Hauptsitz in Löwen, Belgien. Heute verkauft Terumo über 6000 qualitativ hochwertige medizinische Produkte in Europa mittels eines umfassenden Netzwerks an lokalen Niederlassungen und Geschäftspartnern. Die Umsatzzahlen in Europa betragen mehr als 400 Millionen Euro (Geschäftsjahr 2010). Weitere Informationen zu den Tätigkeiten von Terumo in Europa finden Sie auf http://www.terumo-europe.com
Kontakt:
Gaia Banks, Leiter für Unternehmenskommunikation, Terumo EuropeN.V.,
+49-6196-80-23-504