Westdeutsche Allgemeine Zeitung
SPD warnt vor Eintrübung des Arbeitsmarktes und fordert neue Kurzarbeits-Regelung Nahles: Bundesregierung unterschätzt das Risiko
Essen (ots)
Die SPD sieht Anzeichen für eine Verschlechterung der Arbeitsmarktlage und fordert von der Bundesregierung deshalb dringend eine neue Kurzarbeits-Regelung. Die erwartete Abschwächung der Konjunktur infolge der Finanzkrise werde mit Verzögerung von etwa einem halben Jahr auf dem Arbeitsmarkt durchschlagen, "im nächsten Sommer wird sich die Lage also möglicherweise verschlechtern", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Samstagausgaben). Deshalb sei es unverständlich, dass Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Kurzarbeits-Regelung Ende dieses Jahres ersatzlos auslaufen lassen wolle, obwohl sich die Kurzarbeit in der Krise 2008 als Erfolgsmodell bewährt habe. Nahles sagte: "Ich fordere die Bundesregierung auf, diese Kurzarbeit-Regelung zu einem dauerhaften Regelinstrument der Arbeitsmarktpolitik zu machen, das jeweils per Verordnung flexibel eingesetzt werden kann." Nur so ließen sich in Krisenzeiten Entlassungen in vielen Betrieben vermeiden. "Es kann bei exportabhängigen Unternehmen schnell kippen - das unterschätzt die Regierung kolossal.
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