Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Vorwärts in die Vergangenheit - Kommentar von Thomas Wels
Essen (ots)
Der SPD-Fraktionschef in NRW hat ein bemerkenswertes Interview gegeben. Bemerkenswert nicht so sehr, weil er sich für Werner Müller als Chef der RAG-Stiftung ausspricht. Das war ohnedies bekannt und dürfte die Widerstände gegen den früheren Wirtschaftsminister eher stärken als schwächen. Nein, bemerkenswert ist die Offenheit, mit der Römer ein erschreckend rückwärtsgewandtes Verständnis von staatlichen Eingriffen in die Wirtschaft propagiert. Ein bedeutsamer industriepolitischer Impulsgeber solle die RAG-Stiftung sein, sich nicht mit Kulturförderung oder anderem Kleinkram begnügen, sondern gleich mal die Ehe oder Ähnliches zwischen Evonik und Lanxess stiften. Geht's auch eine Nummer kleiner? Die RAG-Stiftung ist Eigentümerin von Evonik, die wiederum ist quasi Volksvermögen, weil Faustpfand des Steuerzahlers zur Begleichung der Ewigkeitskosten des Bergbaus. Selbst wenn irgendwann einmal Geld übrig sein sollte, dann bleibt es das Geld des Steuerzahlers. Es lässt tief blicken, wenn Politiker meinen, über dieses Geld erstens verfügen und zweitens damit unternehmerisch agieren zu können.
Kontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de