Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Im Wartestand - Kommentar von Christian Kerl
Essen (ots)
Zwei Jahre ist die historische Wahlniederlage der SPD her, jetzt blasen die Sozialdemokraten schon wieder zur Regierungsübernahme. Der Parteitag zeigt: In Rekordzeit hat sich die SPD berappelt. Sie hat sich einer Modernisierungskur unterzogen, sich inhaltlich aufgefrischt. Und der SPD ist das taktische Kunststück gelungen, nach links zu rücken und dennoch Zweifel an der Solidität zu zerstreuen. Den moderaten Linksruck zeigt die Steuerpolitik: Der Parteitag wird ein Konzept mit Steuerbelastungen in zweistelliger Milliardenhöhe für Spitzenverdiener und Vermögende beschließen. Doch zugleich widersteht die SPD der Versuchung, die Milliarden-Einnahmen umzuverteilen und neue Wohltaten etwa für Geringverdiener zu versprechen. Die Sozialdemokraten agieren wie eine Regierungspartei im Wartestand: Verlässlich, solide. Aber: Kaum ein Thema strahlt, eine Botschaft, die die Bürger emotional berühren könnte, findet sich nicht. Umso wichtiger wird die Personalfrage. Noch kokettiert die SPD damit, dass gleich mehrere Spitzenleute die Kanzlerin notfalls morgen ablösen könnten. Aber sie braucht auch einen, der die Kanzlerin vorher besiegen kann.
Kontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de