Tutto bene, Kommentar zur Schuldenkrise von Angela Wefers
Frankfurt (ots)
Nun ist wohl alles wieder gut - "alles tutti", wie mancher Deutsche zu sagen pflegt - korrekt gesprochen: tutto bene. Mit den deutsch-italienischen Konsultationen in Rom haben sich die Wogen geglättet, nachdem es erst so aussah, als habe Italiens Regierungschef Mario Monti Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem EU-Gipfel Ende vergangener Woche komplett ausmanövriert. Von politischer Erpressung war in Berlin die Rede. Monti und Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy hatten den EU-Wachstumspakt, den Merkel innenpolitisch dringend brauchte, zunächst nicht gebilligt und über Zugeständnisse bei der Vergabe von EU-Hilfsgeldern verhandelt.
Monti hat nun einiges getan, um den Weg zur Versöhnung zu ebnen. Es kann kein Zufall sein, dass ausgerechnet am Tag der Konsultationen in einer großen konservativen deutschen Tageszeitung, der FAZ, Monti im Interview erscheint und beschwichtigende Botschaften sendet: kein Hilfegesuch Italiens, keine Euroland-Bonds, kein schuldenfinanzierter Wachstumspakt. Auch nach den Gesprächen in Rom bleibt es dabei.
In Berlin ging nach dem Gipfel das Wort vom "Kommunikationsdesaster" um. Den "Sieg" der Südländer, namentlich Italien und Spanien, und die "Niederlage" Merkels meldeten viele Medien. Die Dinge relativieren sich bei genauer Lektüre der Gipfelbeschlüsse. Es sind keineswegs unkonditionierte Hilfen aus den EU-Rettungsfonds für die Zukunft beschlossen worden - das Gegenteil ist der Fall.
Was ist zu lernen? Nur mit Kommunikationsfehlern sind die Folgen der morgens früh um fünf Uhr gefallenen Beschlüsse nicht zu begründen und auch nicht allein damit, dass es für Journalisten leichter ist, zunehmend komplexere Sachverhalte in die Kurzformel von Sieg und Niederlage umzumünzen. Monti brauchte - innenpolitisch unter starkem Druck, seine Reformen durchzubringen - einen Gipfel-Erfolg. Den mag er öffentlich größer gemacht haben, als er tatsächlich war. Damit hat er aber umgekehrt Merkel innenpolitisch in die Bredouille gebracht. Es kann für kein EU-Land von Vorteil sein, wenn die Akzeptanz für Europa und den Euro hierzulande schwindet.
Noch im Januar hatte sich Monti bei seinem Antrittsbesuch in Berlin zum Modell marktwirtschaftlicher Prinzipien und Haushaltsdisziplin als bestem Wachstumsrezept bekannt. Dies dürfte keine Leerformel des Ökonomen gewesen sein. Gereift ist inzwischen wohl auch die Erkenntnis, dass in Europa dafür nur Hand in Hand zu marschieren ist: Angela mit Mario.
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